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August 2022

Gottfried Curio: Bundesverfassungsgericht pervertiert die Schutzrechte des Grundgesetzes

2022-08-04T11:03:35+02:00

Berlin, 4. August 2022. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die frühere, einschränkende Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer sei verfassungswidrig, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried […]

Gottfried Curio: Bundesverfassungsgericht pervertiert die Schutzrechte des Grundgesetzes2022-08-04T11:03:35+02:00

René Springer: Nach dem EuGH öffnet auch das BVerfG die Türen des deutschen Sozialstaats für die ganze Welt – Kindergeld jetzt auch für erwerbslose Nicht-EU-Ausländer

2022-08-03T16:57:08+02:00

Berlin, 3. August 2022. Etliche Nicht-EU-Ausländer haben in Deutschland jahrelang zu Unrecht kein Kindergeld bekommen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte im Nachhinein eine Vorschrift für verfassungswidrig […]

René Springer: Nach dem EuGH öffnet auch das BVerfG die Türen des deutschen Sozialstaats für die ganze Welt – Kindergeld jetzt auch für erwerbslose Nicht-EU-Ausländer2022-08-03T16:57:08+02:00

Martin Sichert: Rückkehr zur Normalität statt unnötiger Gängelung der Bürger mit überzogenen Corona-Maßnahmen

2022-08-03T16:52:55+02:00

Berlin, 3. August 2022. Die Ampel-Koalition setzt beim ab Herbst geplanten Infektionsschutzgesetz weiterhin auf Masken- und Testpflicht in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens. Auch Diskriminierungen […]

Martin Sichert: Rückkehr zur Normalität statt unnötiger Gängelung der Bürger mit überzogenen Corona-Maßnahmen2022-08-03T16:52:55+02:00

Karsten Hilse: Parlamentarischer Staatssekretär weigert sich vehement, sich zum Weiterbetrieb von Kernkraftwerken zu äußern

2023-01-05T10:17:03+01:00

Berlin, 3. August 2022. Im Rahmen einer digitalen Sondersitzung des Ausschusses Klima und Energie stellte der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mehrere Fragen […]

Karsten Hilse: Parlamentarischer Staatssekretär weigert sich vehement, sich zum Weiterbetrieb von Kernkraftwerken zu äußern2023-01-05T10:17:03+01:00

Kay-Uwe Ziegler: Einrichtungsbezogene Impfpflicht muss endlich aufgehoben werden

2023-01-05T13:59:46+01:00

Berlin, 3. August 2022. Bislang befürwortete die Deutsche Krankenhausgesellschaft eine Impfpflicht für Angestellte in Pflegeheimen und Kliniken. Nun hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft eine Kehrtwende vollzogen und […]

Kay-Uwe Ziegler: Einrichtungsbezogene Impfpflicht muss endlich aufgehoben werden2023-01-05T13:59:46+01:00

Petr Bystron: Baerbocks Blankoscheck für Taiwan ist gefährliches Spiel mit dem Feuer

2023-01-05T09:51:28+01:00

Berlin, 3. August 2022. Zur Äußerung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in New York zu den Spannungen zwischen der Volksrepublik China und Taiwan erklärt der außenpolitische Sprecher der […]

Petr Bystron: Baerbocks Blankoscheck für Taiwan ist gefährliches Spiel mit dem Feuer2023-01-05T09:51:28+01:00

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