Berlin, 21. Juli 2022. Der „Dritte Fortschrittsbericht Energiesicherheit“ der Bundesregierung liegt nun vor.
Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:
[…]
Berlin, 21. Juli 2022. Der Arbeitsminister Heil hat angekündigt „Hartz IV“ abzuschaffen. An dessen Stelle soll das neue „Bürgergeld“ treten. Der stellvertretende Vorsitzende […]
Berlin, 21. Juli 2022. Nach der Vergewaltigung eines 11 Jahren alten Mädchens in Neustrelitz wurde der Täter lediglich zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der […]
Berlin, 21. Juli 2022. Die Äußerungen des österreichischen Außenministers Alexander Schallenberg auf eine Parlamentsanfrage des FPÖ-Politikers Martin Graf, die Ukraine sei EU-reif, kommentiert […]
Berlin, 21. Juli 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, zeigt sich fassungslos angesichts der Erwägungen von Wirtschaftsminister Habeck, […]
Berlin, 20. Juli 2022. Die Bundesregierung will die Einwanderung ausländischer Arbeitskräfte weiter erleichtern. Insbesondere sollen die formalen Anforderungen für die Einreise gesenkt werden. […]
Berlin, 20. Juli 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, kritisiert Verkehrsminister Wissing, der das sogenannte 9-Euro-Ticket als Riesenerfolg […]
Berlin, 20. Juli 2022. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, kritisiert den Gas-Notfallplan der EU-Kommission:
„Zwar handelt es sich offiziell noch […]
Berlin, 19. Juli 2022. Justizminister Buschmann möchte Gewalt gegen Frauen zukünftig härter bestrafen. „Wer aus männlichem Besitzdenken Frauen angreift, handelt unserer Wertordnung in […]
Berlin, 19. Juli 2022. Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily hat vor riskantem „Bellizismus“ im Ukraine-Kurs gewarnt. Dabei kritisierte er insbesondere die Grünen. Nötig […]
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