Berlin, 24. Februar 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat die Einführung eines Katastrophenschutz-Alarmsystems via Mobilfunk begrüßt. Das hatte die Bundesnetzagentur angekündigt:
„Die AfD-Fraktion hatte […]
Berlin, 24. Februar 2022. Bezugnehmend auf die Meldung, dass sich derzeit ca. 97 deutsche IS-Kämpfer im Irak und in Nordsyrien in Gefangenschaft befinden, äußert sich […]
Berlin, 24. Februar 2022. Der radikale Protest der Klima-NGO „Aufstand der letzten Generation“ hält nach wie vor an. Sie fordern, dass die Bundesregierung sofort gegen Lebensmittelverschwendung […]
Berlin, 24. Februar 2022. Die AfD-Bundestagsfraktion hat für kommende Woche ein Fachgespräch im Gesundheitsausschuss beantragt, in der Vertreter der Betriebskrankenkassen und der Bundesregierung zu Meldungen der […]
Berlin, 24. Februar 2022. Angesichts der Inflation hat sich die Koalition auf ein Entlastungspaket für Verbraucher geeinigt. https://www.welt.de/wirtschaft/article237109009/Hohe-Energiepreise-Koalition-einigt-sich-auf-Entlastungspaket-fuer-Verbraucher.html
Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Berlin, 24. Februar 2022. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, teilt zum Streit um einrichtungsbezogene Impfpflicht mit:
„Es geht jetzt nicht darum, die Folgen […]
Berlin, 24. Februar 2022. Zum Angriff Russlands auf die Ukraine teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla mit:
„Der Angriff Russlands […]
Berlin, 23. Februar 2022. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die […]
Berlin, 23. Februar 2022. Während die Regierung für den mehr und mehr in der Kritik stehenden Corona-Impfstoff bis 2023 über 12,5 Milliarden Euro ausgibt, erhalten die […]
Berlin, 23. Februar 2022. Zur Sanierung der Liegenschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in der Scharnhorststraße in Berlin und der Anmietung von Ersatzquartieren teilt […]
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