Berlin, 1. Dezember 2021. Presseberichten zufolge ergreift Polen Maßnahmen, um die sozialen Folgen der hohen Inflation abzumildern. Das Programm mit dem Namen „Anti-Inflation-Schutzschild“ sieht die […]
Berlin, 1. Dezember 2021. Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts müssen Corona-Kurzarbeiter mit tageweisem Arbeitsausfall mit der anteiligen Kürzung ihres Jahresurlaubs rechnen. Das gelte bei der […]
Berlin, 1. Dezember 2021. In ihrem Inklusionsbarometer Arbeit berichten Aktion Mensch und das Handelsblatt Research Institute, dass in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 174.000 […]
Berlin, 1. Dezember 2021. Zur gestrigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur sogenannten „Bundesnotbremse“ der Bundesregierung erklärt der frühere Richter am Oberlandesgericht Schleswig und AfD-Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann:
[…]
Berlin, 30. November 2021. Zur Forderung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel […]
Berlin, 30. November 2021. Vor dem Hintergrund der Verschärfung der nationalen Klimaschutzziele durch die Bundesregierung wurden vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine Reihe […]
Berlin, 30. November 2021. Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zu den Schulschließungen durch die “Bundesnotbremse” verkündet. Geklagt hatten Eltern, die durch das Verbot von […]
Berlin, 30. November 2021. Zu den Plänen des designierten Bundesverkehrsministers Volker Wissing erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel:
„In den letzten […]
Berlin, 30. November 2021. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur sogenannten „Bundesnotbremse“ der Bundesregierung erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino […]
Berlin, 29. November 2021. Zu den Reparationsforderungen des ukrainischen Botschafters, Andriy Melnik, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter:
„Deutschland hat über Jahrzehnte an die Sowjetunion, deren Bestandteil […]
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