November 2020
Oktober 2020
Kotré: Bundesregierung läutet Herbst der deutschen Wirtschaft ein
2020-12-17T13:00:05+01:00Berlin, 30. Oktober 2020. Wirtschaftsminister Altmaier stellte heute die Herbstprognose der Bundesregierung vor. Für das Gesamtjahr wird mit einem Einbruch des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 5,5 […]
Seitz: AfD-Fraktion fordert Corona-Untersuchungsausschuss – FDP, GRÜNE und LINKE decken Regierungsversagen
2020-12-17T13:01:38+01:00Berlin, 30. Oktober 2020. Die AfD-Fraktion hat einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragt. Obwohl die Kanzlerin zum zweiten Mal am Parlament vorbei einen Lockdown verhängt hat, decken die […]
Schielke-Ziesing: Keine zweite Einkommenssteuer
2020-10-30T13:02:35+01:00Berlin, 30. Oktober 2020. Die Linksfraktion möchte mit einem Antrag Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das […]
Korrekturbitten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im August 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2020-11-23T11:23:01+01:00Spaniel: Bundesumweltministerin Schulze legt die Axt an die deutsche Automobilindustrie
2020-12-17T13:01:38+01:00Berlin, 30. Oktober 2020. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt zur Umsetzung der Erneuerbare-Energie-Richtlinie der EU sowie zur Absage der Bundesregierung an E-Fuels:
„Die technologiefeindlichen […]
Hampel: Die Zeit „nur“ erschüttert zu sein ist vorbei!
2020-10-29T18:22:16+01:00Berlin, 29. Oktober 2020. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, ist entsetzt über die islamistischen Terrorattentate in Frankreich und fordert die […]
Weidel: Frankreich steht nicht allein!
2020-10-29T18:23:10+01:00In Frankreich ist es erneut zu mehreren islamistischen Terrorangriffen gekommen. Dabei gab es mehrere Todesopfer und Verletzte.
Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse haben zahlreiche Abgeordnete der […]
Spangenberg: Keine weiteren legalen Drogen – Cannabis nur als Medikament
2020-10-29T14:38:49+01:00Berlin, 29. Oktober 2020. Zur abschließenden Beratung wurde am 29.10.2020 der Gesetzentwurf der Grünen zu einem Cannabiskontrollgesetz diskutiert, der die weitgehende Legalisierung von Cannabis als […]
Höchst/Elsner von Gronow: Schaustellerbranche braucht dringend Unterstützung
2020-12-17T13:00:06+01:00Berlin, 29. Oktober 2020. Die Fraktion der AfD im Bundestag fordert in einem diese Woche ins Parlament eingebrachten Antrag, die Unterstützung der Schaustellerbranche. Die Lockdown-bedingte […]