Oktober 2020
Aussagen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht zur Aufklärung über Verschwörungstheorien
2020-10-20T08:13:29+02:00
Weidel/Gauland: Wahl von Kay Gottschalk zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Wirecard-Affäre erfreulich
2020-10-08T21:57:29+02:00Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk ist zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Wirecard-Affäre gewählt worden.
Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:
„Wir […]
Untersuchungsausschuss Wirecard wählt Kay Gottschalk zum Vorsitzenden! – AfD-Fraktion im Bundestag
2020-10-08T16:28:00+02:00
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Friedhoff: Schuldenerlasse für afrikanische Staaten während der Corona-Pandemie lösen nicht das strukturelle Problem
2020-12-17T13:01:47+01:00Berlin, 8. Oktober 2020. Zu dem derzeit in verschiedenen Presseberichten immer wieder ins Spiel gebrachte Schuldenerlass sowie die Stundung beziehungsweise die Aussetzung der Tilgung von […]
Maier: Die „Modernisierung des strafrechtlichen Schriftenbegriffs“ stellt einen veritablen Angriff auf die Meinungsfreiheit dar
2020-10-08T15:18:30+02:00Berlin, 8. Oktober 2020. Am Donnerstag fanden im Bundestag die abschließenden Beratungen und Abstimmungen zur sog. „Modernisierung des strafrechtlichen Schriftenbegriffs“ und zu weiteren Änderungen des […]
Beatrix von Storch: EU erlaubt Hartz IV für alle EU-Ausländer – wer soll das bezahlen?
2020-12-17T13:01:48+01:00Berlin, 8. Oktober 2020. Nach einem Urteil des EuGH haben EU-Bürger auf Arbeitssuche in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen für sich und ihre Kinder, wenn die […]
Gauland/Hampel: Ohne Belege keine Sanktionen
2020-10-08T13:38:14+02:00Berlin, 8. Oktober 2020. Zu Forderungen des deutschen Außenministers Heiko Maas und seines französischen Amtskollegen Le Drian nach weiteren EU-Sanktionen gegen Russland, erklärt der Vorsitzende […]
Spaniel: CDU/CSU, SPD und FDP heucheln Unterstützung für den Straßenbau, tatsächlich wird der notwendige Ausbau der Straße verhindert
2020-10-08T12:58:44+02:00Berlin, 8. Oktober 2020. Zur Debatte über den Stopp des Baus von Bundesfernstraßen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel:
„Ein modernes Industrieland, das wettbewerbsfähig […]
Protschka: Ablehnung des Mercosur-Abkommens folgerichtig
2020-10-08T12:33:53+02:00Berlin, 8. Oktober 2020. Im EU-Parlament stimmte in dieser Woche eine breite Mehrheit der Abgeordneten einem Änderungsantrag zu, in dem gefordert wird, die Verhandlungen zwischen […]
