Härteleistungen für Opfer terroristischer Straftaten2020-07-27T08:38:43+02:00
Juli 2020
Curio: Ausbleibende Reaktion nach Stuttgarter Gewalt-Nacht wurde als Freibrief zu weiterer „Party-Laune“ verstanden
2020-07-19T19:34:44+02:00Berlin, 19. Juli 2020. Zu den polizeifeindlichen Ausschreitungen auf der Krawallnacht in Frankfurt erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Nach Stuttgart nun Frankfurt: Die […]
Lucassen: Verteidigungsministerin verweigert Führungsverantwortung und droht erneut der Bundeswehr
2020-07-17T15:52:16+02:00Berlin, 17. Juli 2020. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat in einem ZEIT-Interview kritische Soldaten aufgefordert, zur Fremdenlegion zu gehen. Zudem stellte sie dem KSK erneut ein Ultimatum zur […]
Beatrix von Storch: Merkel muss die ‚Sparsamen Vier‘ beim Corona-Hilfspaket unterstützen
2020-07-17T15:50:55+02:00Berlin, 17. Juli 2020. Heute beginnen die EU-Staaten über ein milliardenschweres Corona-Paket zu verhandeln. Bei dem EU-Gipfel gehören die Niederlande mit Österreich, Dänemark und Schweden zu […]
Weidel: Szenen wie im Wilden Westen – Innere Sicherheit umgehend wieder herstellen!
2020-07-17T11:28:41+02:00Berlin, 17. Juli 2020. In Berlin-Neukölln fielen am Donnerstag Schüsse auf offener Straße, nachdem ein Autofahrer eine Verkehrskontrolle durchbrochen und sein Fahrzeug als Waffe gegen […]
Frohnmaier: Lieferkettengesetz schadet deutschen Unternehmen
2020-07-17T11:02:21+02:00Berlin, 17. Juli 2020. Zur Ankündigung der Minister Müller und Heil, noch in dieser Legislaturperiode ein Lieferkettengesetz im Bundestag verabschieden zu wollen, erklärt der entwicklungspolitische […]
Friesen/Hampel: Deutschland sollte im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln
2020-07-17T09:13:58+02:00Berlin, 17. Juli 2020. Zu den jüngsten gewaltsamen Grenzauseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan erklärt Anton Friesen, Mitglied der südkaukasischen Parlamentariergruppe:
„Berg-Karabach, das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, […]
Tätigkeiten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung in der Landwirtschaft
2020-07-27T08:34:19+02:00
Folgen von Cytotec – Indikatoren für das deutsche Gesundheitssystem2020-07-27T08:31:46+02:00
Höchst: Eingriff in Familienautonomie – Familienministerin Giffey legt die Axt an
2020-07-16T15:55:32+02:00Berlin, 16. Juli 2020. Die im Bundeskabinett beschlossene nationale Gleichstellungsstrategie stellt laut Familienministerin Giffey einen Meilenstein dar.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst erklärt dazu:
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