Braun: Das NetzDG muss weg
2020-06-18T15:06:02+02:00Berlin, 18. Juni 2020. „Die jüngste Anhörung im Bundestag brachte ein für die AfD-Fraktion erfreuliches Ergebnis: In ihrem Urteil über das NetzDG haben sich die […]
Juni 2020
Bernhard: Diesel-Fahrverbote jetzt aufheben – Ursachen für anhaltende Luftverschmutzung während des Shutdowns untersuchen
2020-06-18T15:01:37+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Heute debattiert der Deutsche Bundestag den Antrag der AfD-Fraktion „Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen“. In diesem […]
König/Mrosek: Sportausschuss lehnt höhere und angemessene Prämien für Olympiasieger ab
2023-01-05T11:17:46+01:00Berlin, 18. Juni 2020. Deutsche Olympiasieger und Paralympics-Sieger sollen weiter eine Mini-Prämie von 20.000 Euro erhalten. Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat einen Antrag der […]
Altparteien decken Merkel! – Stefan Keuter & Wolfgang Wiehle – AfD-Fraktion im Bundestag
2023-01-05T13:52:52+01:00
Die Abgeordneten Wolfgang Wiehle und Stefan Keuter kritisieren, dass die anderen Fraktionen eine Anhörung der Kanzlerin Merkel in allen Untersuchungsausschüssen […]
Müller: Wirtschaftsminister Altmaier schweigt zu Milliarden deutscher Steuerhilfen für Lufthansa in Steueroasen
2020-06-18T14:12:28+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, erklärt zu den im Ausschuss besprochenen Milliardenhilfen für Lufthansa und […]
Denkmalzerstörungen und Straßenumbenennungen stoppen! – Dr. Götz Frömming & Dr. Marc Jongen
2023-01-05T10:59:51+01:00
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Keuter/Wiehle: AfD-Fraktion bezweifelt Aufklärungswillen bei FDP und Grünen in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen (‚Amri‘ und ‚Pkw-Maut‘)
2020-06-18T12:58:00+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Alle anderen Fraktionen haben Beweisanträge der AfD-Fraktion zur Ladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den (1.) Untersuchungsausschuss ‚Breitscheidplatz‘ sowie der ehemaligen […]
Mrosek: Bundesregierung übernimmt Forderung der AfD-Fraktion
2020-06-18T12:52:55+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Zu den Plänen der Bundesregierung, die Befahrensabgabe für den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) zu senken, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek, für See- und […]
Protschka: AfD-Fraktion fordert wirtschaftlich wettbewerbsfähige Nutztierhaltungsbedingungen
2020-06-18T12:36:48+02:00
Witt: Spahns Reform des Intensivpflegegesetzes führt zu Heimzwang
2020-06-18T11:53:56+02:00Berlin, 18. Juni 2020. Die Reform des Intensivpflegegesetzes (IPReG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war von Anfang an sehr umstritten. Mit der Begründung, kriminelle Machenschaften in […]
