Spangenberg: Coronagipfel bringt Gängelung, Einschränkung und Bevormundung

Berlin, 15. Oktober 2020. „Die Ergebnisse des gestrigen Coronagipfels mit den 16 Länderregierungschefs sind, wie von der Bundeskanzlerin gewohnt, einer Regierungschefin unwürdig“, äußert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg.

Spangenberg erklärt weiter: „Die AfD-Fraktion fordert weiterhin die Umsetzung der Einrichtung einer Epidemiekommission (STEPKO – BT-Drs. 19/22547). Sie weist noch einmal darauf hin, dass die Maßnahmen unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürger eingreifen, dass die Bundeskanzlerin Einschränkungen fordert, die bis in die Wohn- und Schlafzimmer der Menschen hineinreichen. Es muss endlich auf die Forderung der AfD-Fraktion eingegangen werden, auf unabhängige, breite und wissenschaftliche Erkenntnisse zu bauen, statt nur auf den Rat von ein bis zwei Experten. Statt solch eindimensionaler Beratung brauchen wir multiprofessionalen Sachverstand.

Völlig vergessen ist, dass ursprünglich als Grund für alle Einschränkungen die drohende Überlastung des Gesundheitssystems ins Feld geführt wurde. Zu einer solchen Überlastung kam es jedoch nie. Sie droht auch aktuell nicht. Trotzdem werden ständig neue Einschnitte für die Menschen verkündet.

Bis heute schafft man es nicht, die Zahl festgestellter Infektionen von der Zahl der Erkrankten zu unterscheiden. Ebenso wenig, die Zahl der Tests mit denen der positiven Befunde ins Verhältnis zu bringen. Würde man das tun, könnte man die Zahlen von heute mit denen aus dem Frühjahr, als sehr viel weniger getestet wurde, nicht einfach gleichsetzen.

Nichts ist bisher erwiesen: Etwa die Wirksamkeit der Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken, dennoch soll diese erweitert werden. Hotelübernachtungen werden verboten, aber auch dafür kein Hinweis, dass Hotelübernachtungen Infektionstreiber sind.

Das ist nicht faktenbasierte Politik, sondern Aktionismus, Gängelung, Einschränkung und Bevormundung der Bürger. Für einen effektiven Gesundheitsschutz, Beschreibung der Gefahren bräuchte es Maßnahmen, deren Nutzen auch belegt ist.