Spaniel: Zukunftssicherung für die Automobilindustrie

Berlin, 22. Juli 2020. Nach den Geldgeschenken für europäische Südstaaten muss aus Sicht der AfD-Fraktion auch den schwer angeschlagenen deutschen Autobauern geholfen werden. Wie schlecht es der Branche geht, zeigt sich exemplarisch am Beispiel von Daimler.

Der vom Vorstandschef Ola Källenius angekündigte Rückzug auf das Kerngeschäft bei Luxusautos könnte noch viel mehr als „nur“ die angekündigten 20.000 Personalstellen bei Daimler betreffen. Aus Sicht des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, sind die sich ab 2021 abzeichnenden massiven Strafzahlungen für Verbrennungsmotoren auf europäischer Ebene Schuld an dieser Entwicklung.

Spaniel erklärt:

„Die deutschen Autobauer haben keine Qualitäts- oder Kostenprobleme, sondern ein Problem mit der europäischen Gesetzgebung. Die massiven Strafzahlungen ab 2021 zwingen die Hersteller dazu, möglichst teure Fahrzeuge zu verkaufen, um genügend Marge zu erwirtschaften, damit die Strafzahlungen abgefedert werden können.

Schuld daran ist die europäische CO2-Gesetzgebung, die Autohersteller zwingt, E-Autos und Wasserstoff-Fahrzeuge zu verkaufen, die jedoch auf absehbare Zeit keinen Markt haben werden. Verbrennungsmotoren in unteren Fahrzeugkategorien werden somit zunehmend aus dem Sortiment der Hersteller fallen, damit die Strafzahlungen vermieden werden können.

Nach dem milliardenschweren Rettungspaket für Corona, den steigenden Beiträgen Deutschlands beim EU-Haushalt und in Anbetracht der EU-Ratspräsidentschaft verlange ich von der Bundesregierung das konsequente Eintreten für deutsche Automobil-Interessen – ansonsten steuert die Branche auf den Abgrund zu.

Die CO2-Gesetzgebung im Verkehrssektor muss schnellstmöglich auf den Prüfstand. Entweder müssen die völlig überzogenen Strafzahlungen im Verkehrssektor drastisch reduziert werden, oder realistische Alternativen wie synthetische Kraftstoffe in die Gesetzgebung als CO2-freie Alternativen aufgenommen werden.“