Steffen Kotré: Bundesregierung verschleiert Kosten des Ukraine-Krieges

Berlin, 20. Februar 2023. Mit einer schriftlichen Einzelnachfrage (BMVgAVL V15423 / Schriftliche Frage 1/502) an die Bundesregierung hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré sich nach den Kosten für die Ausbildung ukrainischer Soldaten an deutschen Waffensystemen erkundigt. Demnach sind die von der Bundesregierung ausgewiesenen Hilfeleistungen im Wert von 2 Milliarden Euro für das Jahr 2022 sowie 2,2 Milliarden Euro für das Jahr 2023 nicht abschließend:

„Die Bundesregierung streut den Bürgern bezüglich der tatsächlichen Kosten des Ukraine-Krieges Sand in die Augen. Bei den dargelegten Zahlen fehlen nicht nur Angaben zu Munitionslieferungen, wie für das hochmoderne Raketenabwehrsystem Iris-T (Eine Iris-T-Rakete kostet auf dem Weltmarkt 616.000 US-Dollar), es werden auch die Kosten für die Ausbildung der ukrainischen Soldaten verschwiegen. Im Rahmen meiner schriftlichen Einzelanfrage habe ich in Erfahrung gebracht, dass allein bis zum 3. Februar 2023 rund 18,5 Millionen Euro zusätzlich für die Ausbildung ukrainischer Soldanten angefallen sind. Mit diesem Geld hätte man im vergangenen Jahr sämtlichen Schulanfängern in meinem Bundesland Brandenburg sowie im Saarland und Bremen ein Tablet zur Schuleinführung schenken können. Waffen können das Töten nicht stoppen aber Bildung kann Kriege verhindern. Ich wünsche mir daher Tablets statt Panzer.“