Berlin, 10. Februar 2023. Zum Radverkehrsplan der Bundesregierung und dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion, den Nationalen Radverkehrsplan 3.0 zu beschleunigen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk […]
Berlin, 30. November 2022. Der stellv. verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, und der niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im […]
Berlin, 25. November 2022. Zu den an die Öffentlichkeit gedrungenen Informationen, dass der Flughafen BER Tanzveranstaltungen sponsort und seinen Führungskräften die Eintrittskarten spendiert, […]
Berlin, 24. November 2022. Die Mautgebühren für den Lkw-Verkehr werden ab dem 1. Januar 2023 erhöht. Das hat der Bundestag mit den Stimmen […]
Berlin, 9. November 2022. Der Petitionsausschuss des Bundestages hat sich in seiner heutigen öffentlichen Sitzung mit einer Petition zur Aufhebung der Atomausstiegs-Paragraphen befasst. […]
Berlin, 8. Juli 2022. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes sieht nach Besuchen im Lagezentrum Weltraum und dem deutschen Weltraumkommando die Initiative Raumfahrtgesetz der AfD-Fraktion bestätigt:
„Nach […]
Berlin, 23. Juni 2022. Der Deutsche Bundestag debattierte heute über den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses von 2021. In seiner Rede kritisierte der Obmann der […]
Berlin, 16. Mai 2022. Im heutigen Petitionsausschuss ist es bei der Beratung einer Petition zu einem heftigen Eklat gekommen, der ein juristisches Nachspiel nach sich ziehen […]
Berlin, 17. März 2022. Am vergangenen Montag befasste sich der Petitionsausschuss mit einer Petition zu der am 16. März in Kraft tretenden berufsbezogenen Impfpflicht. Eine Krankenpflegerin […]
Berlin, 28. Januar 2022. Im Frühjahr 2020 haben Tausende Kleinunternehmer und Selbstständige Soforthilfen beantragt. Nun sollen sie große Teile zurückzahlen, obwohl die Bundesregierung anderes versprochen […]
