Marcus Bühl: Nicht nur umverteilen, sondern in die Zukunft Deutschlands investieren

Berlin, 9. November 2017. Das Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgelegte Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen weist darauf hin, dass sich Deutschland derzeit an einem Scheideweg befindet und eine Überhitzung der Konjunktur droht. Die Wirtschaftsweisen mahnen zurecht die möglichen Jamaika-Koalitionäre zur Mäßigung bei Verteilungsfragen. Die fünf Experten sprechen in ihrem Jahresgutachten für die Bundesregierung von deutlichen Anzeichen für eine Überauslastung der Wirtschaft.

Angesichts der guten wirtschaftlichen Lage Deutschlands und den damit verbundenen Steuermehreinnahmen fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, „die Steuerlast für heimische Normalverdiener dringend zu senken“. Auch wenn die derzeit in Berlin tagenden Koalitionäre dies bisher als kleinsten gemeinsamen Nenner ausgemacht haben und sich jetzt erneut eine Entlastung vornehmen, sind weiterhin große Bedenken angesagt. Schließlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der letzten Bundestagswahl auch geäußert, mit ihr gäbe es keine PKW-Maut, und dann fing ihr Verkehrsminister Dobrindt an, genau diese auf den Weg zu bringen.
Ob tatsächlich spürbar die Belastung von Normalverdienern und Familien gesenkt wird oder wieder nur kosmetische Maßnahmen zu sehen sind, die der Bürger kaum erleichternd in seinem Portemonnaie spürt, wird die Praxis zeigen. „Wir müssen endlich wieder darüber nachdenken, wie und wer das Geld in unserer Gesellschaft erwirtschaftet, nicht immer nur, wie wir es verteilen und ausgeben können.“, so Marcus Bühl.

Für den deutschen Steuerzahler ist es oftmals nicht nachvollzieh- und hinnehmbar, dass im hohen Milliardenbereich im Bereich Asyl Geld ausgegeben wird, wobei bekannt ist, dass es sich bei einem Großteil der Leistungsempfänger nicht um Kriegsflüchtlinge handelt bzw. bei Hunderttausenden die Identität gar nicht bekannt ist, weil diese nicht über Papiere verfügen.
„Die Verdienste der florierenden Wirtschaft müssen wieder den fleißigen und ehrlichen Bürgern zugutekommen, die diese Gewinne und Steuern erwirtschaften,“ fordert der Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl von der zukünftigen Bundesregierung.

Bezeichnend ist nach Ansicht von zahlreichen Experten auch, dass die Infrastruktur in den vergangenen Jahrzehnten kaputtgespart bzw. nicht zeitgemäß ausgebaut wurde. „Straßen, Brücken, langsames Internet, dies alles ist,“ so führt Marcus Bühl weiter aus, „trotz Beteuerung der Noch-Kanzlerin, im Bereich Breitbandinternet etwas tun zu wollen, Alltag in Deutschland. Damit rangieren wir bestenfalls im Mittelfeld, denn auch hier wird das Geld nicht zielführend an der richtigen Stelle eingesetzt.“

Neben dem schleppenden Glasfaser basierten Breitbandausbau warnt der Informatiker Marcus Bühl davor, „auch den Mobilfunkausbau im ländlichen Raum nicht zu vernachlässigen. Gerade meine Heimat Thüringen weißt mit ihrer ländlichen Siedlungsstruktur und der anspruchsvollen Topographie eines Mittelgebirges deutliche Defizite im LTE-Ausbau auf. Am Ende darf nicht nur die Breitbanderschließung der Siedlungen stehen, sondern auch die Fläche dazwischen muss erreichbar sein.“