Antisemitismus durch Zuwanderung klar benennen und effektiv bekämpfen – Unterstützer von antisemitischem Terrorismus ausweisen

Berlin, 7. November 2023. Israel hat durch einen Terrorangriff der radikalislamischen Hamas tausende Tote und Verletzte zu beklagen. Frauen, Kinder und alte Menschen, ganze Familien wurden auf grausame Weise geradezu hingerichtet.

Jüdische Mädchen und Frauen wurden massenhaft vergewaltigt, gefoltert und ermordet, Kinder nach glaubhaften Berichten, u. a. von Augenzeugen, massakriert (www.tagesspiegel.de/internationales/berichte-uberhamas-massaker-soldaten-finden-zahlreiche-tote-babys-und-kleinkinder-in-zuruckerobertem-dorf-10605430.html; www.faz.net/aktuell/politik/grossangriff-der-hamassie-erschiessen-kinder-ganze-familien-und-es-geht-immer-weiter-19228925.html; www.nzz.ch/feuilleton/angriff-auf-israel-die-hamas-macht-kein-hehl-aus-ihren-bestialischen-motiven-ld.1759944). In unmittelbarer Folge finden militante propalästinensische Demonstrationen in Deutschland und teilweise Jubelkundgebungen wie in Berlin statt (www.nzz.ch/international/israel-wird-angegriffen-und-viele-araber-in-berlin-jubeln-ld.1759857). Die Deutschen Islamverbände reagierten mit ihren Distanzierungserklärungen nicht nur zögerlich auf den Terror der Hamas gegen Israel, sondern relativierten diese barbarischen Terrorakte teilweise auch noch. Dies ist ein völlig inakzeptabler Zustand und kann und darf so nicht hingenommen werden. Der Deutsche Bundestag stellt in diesem Gesamtkontext fest, dass die bedrohliche Zunahme des Antisemitismus in Deutschland vor allem auch eine Folge der ungesteuerten Masseneinwanderung aus bestimmten muslimisch geprägten Herkunftsländern ist, in denen antisemitische und israelfeindliche Einstellungen sehr verbreitet sind. Dabei soll es gerade nicht um die pauschale Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsgruppen, ihrer Herkunft oder ihrer Religion gehen, sondern um die klare Benennung von tatsächlichen Ursachen und der Suche nach nachhaltigen Lösungen. Zu diesem Zweck wird auf verschiedene Studien verwiesen.

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