Marc Bernhard: Nutzungsverbot muss zurückgenommen werden

Berlin, 25. Oktober 2024. Zu dem von der Stadt Weingarten nach einer Veranstaltung der AfD-Fraktion verhängten Nutzungsverbot für das Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit:

„Die von der Stadt Weingarten im Zusammenhang mit einem Bürgerdialog der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion im Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben erhobenen Vorwürfe, dass während der Veranstaltung gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen und verbotene Parolen gerufen worden seien, weise ich entschieden zurück. Ich fordere Oberbürgermeister Clemens Moll auf, diese Entscheidung und die falschen Vorwürfe unverzüglich zurückzunehmen. Ansonsten wird die AfD-Fraktion rechtlich gegen die Falschbehauptungen und das verhängte Nutzungsverbot vorgehen.“