Dirk Spaniel: Bundesregierung tappt beim Zustand der Brücken im Dunkeln

Berlin, 11. März 2022. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, äußert sich besorgt über die Sicherheit der deutschen Brückeninfrastruktur:

„Die Totalsperrung der Autobahnbrücke Rahmede hat uns nicht nur den maroden Zustand der deutschen Infrastruktur überdeutlich vor Augen geführt. Es hat sich auch gezeigt, dass das bisherige Bewertungsverfahren über die Zustandsnote nicht ausreichend war. Mit dem Wechsel hin zum Traglastindex bestätigt die Bundesregierung das sogar. Auf meine Anfrage, nach einer realistischen Zustandsbewertung der deutschen Brücken habe ich jedoch eine ausweichende Antwort erhalten. Ich gehe daher davon aus, dass sich in den nächsten Jahren Brückensperrungen wie die von Rahmede wiederholen können.“

Hintergrund ist die Bewertung der Brücke von Rahmede mit der moderaten Zustandsnote 3 im Jahr 2019. Dennoch musste die Brücke nur wenig später, im Jahr 2021, als irreparabel und einsturzgefährdet gesperrt werden. In einer kleinen Anfrage wollte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag daher wissen, ob ähnliche Fehleinschätzungen mittels des Zustandsnoten-Verfahrens auch bei anderen Brücken eintreten könnten. Der Gehalt der Antwort von Seiten der Bundesregierung ging über einen substanzlosen Textbaustein nicht hinaus. Dies, in Verbindung mit der nun angekündigten Änderung des Bewertungsverfahrens hin zum Traglastindex zeigt, dass bislang wissentlich oder fahrlässig ein wesentlicher Kern der deutschen Infrastruktur falsch bewertet – und die Bevölkerung einer Gefahr ausgesetzt wurde.

In einer Pressekonferenz bezeichnete Verkehrsminister Wissing den Zustand der Infrastruktur sogar als am Rande der Unbrauchbarkeit befindlich, Ereignisse wie Rahmede könnten jederzeit wieder eintreten. Spaniel fordert daher: „Der Verkehrsminister muss hier dringend für Transparenz sorgen. Die Versäumnisse der letzten Jahre müssen dringend aufgearbeitet werden.“