Frohnmaier: Entwicklungshilfe für potenziellen EU-Beitrittskandidaten Kosovo „grotesk“

Berlin, 2. November 2018. Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier hat der Bundesregierung vorgeworfen, die „Idee einer sich vergrößernden EU“ über die Interessen Deutschlands und der anderen derzeitigen EU-Mitglieder zu stellen. Damit reagierte er auf die Antwort auf eine Kleine Anfrage (Bundestags-Drucksache 19/4437) bezüglich der Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit dem Kosovo.

Frohnmaier sieht vor allem in der Tatsache, dass ein Land, das Entwicklungshilfe bezieht und ernsthaft eine EU-Beitrittsperspektive haben soll, als „Groteske“ an. In der Antwort der Bundesregierung heißt es hierzu, „dem Status eines potentiellen Beitrittskandidaten“ stehe eine „Unterstützung im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit […] nicht entgegen.“

Markus Frohnmaier: „Die Beschönigung der Zustände im Kosovo muss ein Ende finden. Das Kosovo ist weit davon entfernt, ein funktionierendes Staatswesen zu sein. Das Festhalten an einer EU-Beitrittsperspektive für das Land, das vor allem durch Misswirtschaft, Korruption und Organisierte Kriminalität von sich reden macht, ist nicht anders zu erklären, als dass man in Berlin und Brüssel die Interessen Deutschlands und Europas hintenanstellt – zugunsten einer EU, die territorial wächst.“

Wieder seien es die deutschen Steuerzahler, die für die „Groß-EU-Träume einiger Fantasten in Brüssel und Berlin die Zeche zahlen müssen“, so der AfD-Entwicklungspolitiker.