Hampel: Maas zwischen Großmannssucht und Bedeutungslosigkeit!

In der Venezuela-Politik sieht der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Armin-Paulus Hampel die deutsche Diplomatie unter Bundesaußenminister Heiko Maas „zwischen Großmannssucht und Bedeutungslosigkeit“. Hampel erklärt hierzu:

„Der Dilettantismus von Außenminister Maas ist inzwischen nur noch beschämend. Der Mann braucht dringend fachliche Betreuung. Während die Maduro-Regierung noch einen deutschen Journalisten im Gefängnis festhält, erteilt sie Außenminister Maas eine Lektion. Zunächst hatte die Bundesregierung durch die einseitige Anerkennung des Oppositionsführers Juan Guaidó sämtliche diplomatische Gesprächsfäden zur Maduro-Regierung abgeschnitten. Danach setzte sie in völliger Verkennung der Sachlage noch einen drauf, indem der deutsche Botschafter demonstrativ Herrn Guaidó bei seiner Wiedereinreise nach Venezuela empfing. Er wurde durch die Maduro-Regierung prompt zur persona non grata erklärt und des Landes verwiesen.

Die Maduro-Regierung hat also den Beweis erbracht, dass sie – demokratische Legitimation hin oder her – immer noch die Macht im Lande hat. Der deutsche Botschafter musste die Koffer packen und somit findet Deutschland in Venezuela nicht mehr statt. Einmal mehr zeigt sich, wie recht der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte, als er in einem Gutachten darauf abhob, dass es auf dem internationalen Parkett in erster Linie darauf ankomme, wer de facto die Macht ausübe. Wenn nun Außenminister Maas davon redet, auf Venezuela erhöhten Druck auszuüben, dann fragt man sich, von welchen Druckmechanismen der Mann spricht.“

Aus Sicht von Hampel stellt sich jetzt die Frage, welche Handlungsoptionen die Bundesregierung überhaupt noch hat:

„Will Deutschland kein Erdöl mehr nach Venezuela liefern? Verhängen wir jetzt einen Windmühlenboykott? Derartig weltfremde Gedanken sind ja nicht mehr auszuschließen. Den ganzen Theaterdonner könnte man als Realsatire in die Rubrik ‚unfreiwilliger Humor‘ verbuchen, wenn daran nicht auch noch ein menschliches Schicksal hängen würde: Das Schicksal des in Venezuela von der Maduro-Regierung zu Unrecht inhaftierten deutschen Journalisten Billy Six, der für die konservative Zeitschrift ‚Junge Freiheit‘ schreibt.

Der Bundesaußenminister hat persönlich zu verantworten, was jetzt mit Billy Six geschieht. Es kann doch nicht angehen, dass die Bundesregierung Billy Six im Gefängnis vergisst. Durch das kurzsichtige, dilettantische und auf reine Effekthascherei ausgerichtete Handeln des Bundesaußenministers wird leichtsinnig Gesundheit, Leib und Leben eines deutschen Staatsbürgers gefährdet.“