Pressemitteilungen
Berlin, 13. Oktober 2021. Laut Statistischem Bundesamt lag die Inflationsrate in Deutschland im September 2021 bei 4,1 Prozent. In den beiden Vormonaten Juli und August 2021 hatte sie noch knapp [...]
Berlin, 13. Oktober 2021. Zum vom Volkswagen-Konzern in die Diskussion gestellten Abbau von rund 30.000 Arbeitsplätzen allein in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Die Volkswagen AG [...]
Berlin, 13. Oktober 2021. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fordert eine „Benzinpreisbremse“, damit der Spritpreis nicht über 2 Euro pro Liter steigt. Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten Maßnahmen gegen steigenden Energiekosten vorschlagen. [...]
Berlin, 12. Oktober 2021. Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt es sogar „entsprechende Gedankenspiele [...]
Berlin, 12. Oktober 2021. Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete Organstreitverfahren gegen die von der Großen Koalition beschlossene Neuregelung [...]
Berlin, 12. Oktober 2021. Am Montag hat der Berliner Landeswahlausschuss das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2021 in der Hauptstadt festgestellt, obwohl Landeswahlleiterin Petra Michaelis in der offenen Sitzung Bedenken gegen die [...]
Berlin, 12. Oktober 2021. Während in der Domstadt Köln der Muezzin ruft und die Einwanderung aus archaischen Kulturen ungebrochen weitergeht, zeigen Zahlen der Kinderschutzorganisation „Save the children“ das dramatische Ausmaß [...]
Berlin, 11. Oktober 2021. Aus einer Anfrage der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag geht hervor, dass in den vergangenen drei Jahren allein in Rheinland-Pfalz 147 Gruppenvergewaltigungen verübt wurden. Von 130 Tatverdächtigen [...]
Berlin, 11. Oktober 2021. Corona-Schnelltests sind für nicht Geimpfte ab heute kostenpflichtig. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Wenn jeder Bürger ein [...]
Berlin, 8. Oktober 2021. Das Nobelkomitee hat in seiner Begründung für die diesjährige Zuerkennung des Friedensnobelpreises an zwei Journalisten ausdrücklich die Bemühungen um die Wahrung der Meinungsfreiheit hervorgehoben, die „eine [...]
Berlin, 8. Oktober 2021. Anlässlich der heutigen EU-Innenministerkonferenz erklärte der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in der Welt: „Wenn wir einen funktionierenden Schutz der EU-Außengrenze hätten, kämen nicht jedes Jahr [...]
Berlin, 8. Oktober 2021. Die internationale Organisation „Save the Children“, die sich für den Schutz von Kindern einsetzt, warnt in einer aktuellen Studie vor den Folgen der Corona-Maßnahmen. Nach dieser [...]
Berlin, 8. Oktober 2021. Die Explosion der Energiepreise treibt die Kosten für die Herstellung und für den Einkauf wichtiger Betriebsmittel nach oben und hat dadurch auch massive Auswirkungen auf die [...]
Berlin, 8. Oktober 2021. Ausweislich der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, sind für das Bundesministerium der Verteidigung seit dem Jahr 2012 nachweislich [...]
Berlin, 7. Oktober 2021. Die gestrige Großrazzia gegen die organisierte Kriminalität mit mehr als 1400 Beamten richtete sich gegen Mitglieder eines international agierenden Geldwäsche- und Hawala-Netzwerkes, das laut Medienberichten Drogengeld [...]
Berlin, 7. Oktober 2021. Die Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, hat angekündigt, die sozialen Netzwerke stärker regulieren zu wollen. Grundlage ihrer Forderung seien Enthüllungen einer ehemaligen Facebook-Managerin. Zudem [...]
Berlin, 7. Oktober 2021. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder im Frühjahr 2020 verhängten Ausgangssperren für rechtswidrig und unwirksam befunden. Dazu erklärt die [...]
Berlin, 7. Oktober 2021. Auf Deutschland und Europa kommt in diesem Winter eine Energiekrise zu, wie wir sie seit der Ölkrise nicht mehr erlebt haben. Das hat zur Folge, dass [...]
Berlin, 7. Oktober 2021. Laut UNICEF werden auf der ganzen Welt zwölf Millionen Mädchen unter 18 Jahren verheiratet. Viele sind noch unter 16 Jahre alt. In Deutschland sind 93 Prozent [...]
Berlin, 6. Oktober 2021. Vor einem Leipziger Luxushotel haben gestern Hunderte Menschen gegen Antisemitismus demonstriert. Ein Angestellter soll am Montag den Musiker Gil Ofarim wegen seiner Halskette mit Davidstern diskriminiert [...]
Berlin, 6. Oktober. 2021. Der französische Premierminister Jean Castex hat angekündigt, dass Frankreichs Verbraucher bis zum Frühjahr nicht mehr als bisher für ihr Gas bezahlen sollen. Des Weiteren zahlt die [...]
Berlin, 6. Oktober. 2021. Zur Absage der Teilnahme von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke an der Afghanistankonferenz des Verteidigungsministeriums, teilt der zu der Konferenz eingeladene AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Felser mit: [...]
Berlin, 6. Oktober 2021. Die Auto-Neuzulassungen in Deutschland sind im September abermals um 25 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurückgegangen. Der Branchenverband VDA prognostiziert für 2021 einen Rückgang der Autoproduktion in [...]
Berlin, 5. Oktober 2021. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wollte laut Bild-Zeitung verhindern, dass der afghanische Schwerstkriminelle Sanger Ahmadi, der jetzt deutschen Polizisten mit dem Tode droht, 2017 abgeschoben wird. Roth [...]
Berlin, 4. Oktober 2021. Der Spiegel schrieb unter Bezug auf „eine interne Ankündigung des BMI“, dass „dem AA voraussichtlich möglich sein werde, in den kommenden zwei Monaten wöchentlich rund 200 [...]
