Jürgen Pohl: Explodierende Energiepreise sozial abfedern

Berlin, 6. Oktober. 2021. Der französische Premierminister Jean Castex hat angekündigt, dass Frankreichs Verbraucher bis zum Frühjahr nicht mehr als bisher für ihr Gas bezahlen sollen. Des Weiteren zahlt die Regierung Energieschecks an einkommensarme Haushalte. Dazu teilt der stellvertretende Sprecher des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit:

„Ein Blick ins Nachbarland zeigt, dass anderswo Regierungen die realen Probleme der Menschen lösen und nicht etwa verschlafen, wie die Bundesregierung hierzulande. Aktuell explodieren die Preise für Gas, Strom und Heizöl, sodass der nahende Winter für Familien, Geringverdiener und Kleinstrentner absehbar teuer wird. Die soziale Dimension der rasant steigenden Energiepreise liegt auf der Hand: Wenn im Umfeld einer allgemeinen Teuerung auch noch die Energiepreise schockartig ansteigen, haben Menschen mit geringem Einkommen zunehmend Probleme, ihre Strom- und Heizrechnungen zu bezahlen. Immer öfter droht der Einsatz des Sperrklempners, was die Betroffenen an den Rand der Verzweiflung treibt.

Dabei dürfen die Folgen von Energiearmut für den sozialen Frieden im Land keineswegs unterschätzt werden. Insofern muss die Idee einer Entlastung einkommensschwacher Privathaushalte in Form eines Energieschecks nach französischem Vorbild geprüft werden. Überdies ist die Debatte über den Fortbestand einer klimatologisch fragwürdigen CO2-Steuer, welche Millionen Geringverdiener und Kleinstrentner in Geiselhaft nimmt, längst überfällig. Die Bundesregierung hingegen versinkt wie so oft in Untätigkeit und neuerdings Agonie. Für die AfD-Fraktion aber steht fest: Eine warme Wohnung in den Wintermonaten darf keineswegs eine Frage des Geldbeutels, das heißt Heizen kein Luxus sein. Hier muss dringend gehandelt werden. Schließlich steht die Gesundheit von Hundertausenden Menschen auf dem Spiel, wenn galoppierende Energiekosten bedürftige Haushalte immer öfter an das Existenzminimum führen.“