Pressemitteilungen

Berlin, 17. August 2021. Nach dem Fall Afghanistans an die Taliban müssen sich Deutschland und Europa auf eine neuerliche Massenmigration aus Afghanistan einstellen. Als eine erste Sofortmaßnahme, um die Migrationsbewegungen [...]

Berlin, 17. August 2021. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt drastisch das Ausmaß an Ausländerkriminalität, dem [...]

Berlin, 17. August 2021. Investitionen in höhere Tierwohlstandards können künftig mit bis zu 80 Prozent gefördert werden. Zudem wird die Förderdauer für Tierwohlmaßnahmen nicht mehr auf sieben Jahre begrenzt, sondern [...]

Berlin, 17. August 2021. Zur Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) für 12- bis 17-Jährige teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Damit ist das letzte [...]

Zur aktuellen Situation in Afghanistan und zur Evakuierungsoperation der Bundeswehr in Kabul erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Die Rettung deutscher Staatsbürger aus lebensbedrohlichen Lagen ist selbstverständlicher Auftrag [...]

Zu den dramatischen Ereignissen in Kabul erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: „Jahrelang haben sich die Bundesregierung und - außer der AfD-Fraktion - alle Fraktionen [...]

Berlin, 13. August 2021. Heute vor 60 Jahren gab der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht den Befehl zur Abriegelung der Sektorengrenze in Berlin. Die Mauer, die in der Folge gebaut wurde, sollte [...]

Berlin, 13. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:  „Das Bundesverfassungsgericht hat leider wieder im Sinne [...]

Berlin, 13. August 2021. Anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus am 13.08.1961 gedenkt die AfD-Bundestagsfraktion der zahlreichen Opfer der vom SED-Regime errichteten tödlichen innerdeutschen Grenzmauer. Für die nachfolgenden 28 Jahre [...]

Berlin, 12. August 2021. Die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese und Paul Podolay besuchen aktuell Litauen, um sich über die Lage im litauisch-weißrussischen Grenzgebiet zu informieren. Dazu teilen die beiden mit: [...]

Berlin, 12. August 2021. In einer Pressemitteilung (Nr. 137/2021) hat die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner heute verkündet, dass das sogenannte „Investitions- und Zukunftsprogramm“ – auch „Bauernmilliarde“ genannt – den richtigen Nerv [...]

Berlin, 12. August 2021. Anlässlich des aktuellen IPCC-Berichts erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch:  „Wenn die deutschen Grünen wirklich denken, das Weltklima retten zu [...]

Berlin, 11. August 2021. Zur Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Seit Jahren hat die AfD-Fraktion die Regierung aufgefordert, beschlossene Abschiebungen auch tatsächlich [...]

Berlin, 11. August 2021. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichten, hinkt der Osten dem Westen bei den Löhnen immer noch deutlich hinterher. [...]

Berlin, 11. August 2021. Zum Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bei der Deutschen Bahn erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland: „Was Bahnkunden nun, mitten in der Urlaubssaison und womöglich über [...]

Berlin, 11. August 2021. US-Geheimdienste schätzen, dass Kabul in ein bis drei Monaten an die Taliban fallen könnte. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, kommentiert die [...]

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten des Bundestages aus den Reihen der AfD-Fraktion teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und [...]

Berlin, 10. August 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser ist bestürzt von der linken Umdeutung eines islamisch motivierten Mordes in Berlin: „Zwei Afghanen töten in Deutschland ihre Schwester, weil sie unseren Lebensstil [...]

Berlin, 10. August 2021. Die Deutsche Bahn AG steht vor einem schweren Streik. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter Eisenbahn, Wolfgang Wiehle, zeigt Verständnis für das Vorgehen der [...]

Berlin, 10. August 2021. Die Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion im Sportausschuss, Jörn König und Andreas Mrosek, ziehen nach Abschluss der Olympischen Spiele in Tokyo ein zwiespältiges Fazit: „Olympische Spiele sind zuerst [...]

Berlin, 9. August 2021. Zum Fall von Kundus und dem Vorrücken der Taliban in Afghanistan nach dem Abzug westlicher Truppen teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, mit: „Was [...]

Berlin, 9. August 2021. Zum Impfstoffmanagement in Deutschland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Anfangs wurden Impfdosen in Impfzentren am Ende des Tages verworfen aus lauter Angst, man [...]

Berlin, 8. August 2021. Zur anstehenden Vorstellung des 6. IPCC-Berichtes am 9. August 2021 erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse: „Pünktlich, wenige Wochen vor der Bundestagswahl wird am [...]

Berlin, 6. August 2021. Zwischen Rindergeschnetzeltem, Antipasti und Schokoladenmousse diskutierten zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung und sämtliche Richter des Bundesverfassungsgerichtes angeblich über die Themen „Rechtsetzung in Europa“ sowie „Entscheidung unter Unsicherheiten“ [...]

Berlin, 5. August 2021. Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung über die sich weiter verschärfende Wohnungsmarktsituation in deutschen Großstädten, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Arbeitskreis Bau, Udo Hemmelgarn: „Die [...]