Wir gedenken der Opfer von Mauer und SED-Diktatur!

Berlin, 13. August 2021. Anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus am 13.08.1961 gedenkt die AfD-Bundestagsfraktion der zahlreichen Opfer der vom SED-Regime errichteten tödlichen innerdeutschen Grenzmauer. Für die nachfolgenden 28 Jahre zementierte die Mauer die weltweite politische Spaltung in West- und Ostblock und wurde zum Symbol des Kalten Krieges, der deutschen Teilung sowie der Unmenschlichkeit eines sozialistischen Systems. Die Verbrechen des kommunistischen Zwangsstaates, der zweiten Diktatur auf deutschem Boden, dürfen niemals in Vergessenheit geraten und sind angemessen erinnerungspolitisch zu würdigen. 

Zugleich ist der Mauerbau eine Mahnung für nachfolgende Generationen: Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat sind alles andere als selbstverständlich. Ehemalige SED-Kader sitzen in den Parlamenten und an einflussreichen gesellschaftlichen Positionen. Sozialistische Ideen sind längst wieder salonfähig geworden. Das Gespenst eines grün ummantelten Sozialismus geht um in Deutschland und Europa. Im Bewusstsein vor der Geschichte werden wir uns diesen Tendenzen als freiheitliche Partei und Fraktion im Deutschen Bundestag stets mit aller Kraft entgegenstemmen.