Frohnmaier: Bundesregierung muss migrationsmindernde Entwicklungszusammenarbeit mit Zentralasien aufnehmen

Berlin, 17. August 2021. Nach dem Fall Afghanistans an die Taliban müssen sich Deutschland und Europa auf eine neuerliche Massenmigration aus Afghanistan einstellen. Als eine erste Sofortmaßnahme, um die Migrationsbewegungen aus Afghanistan zu bremsen, forderte der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, eine Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit zentralasiatischen Staaten.

„Es ist reichlich absurd: Die Taliban werden nun als neue Machthaber von fast fünf Milliarden Euro deutscher Entwicklungshilfe in den letzten zehn Jahren profitieren. Von deutschen Steuergeldern aufgebaute Infrastruktur werden die Taliban fröhlich in Koranschulen und Kasernen umfunktionieren. Gleichzeitig lässt die Bundesregierung aber die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Staaten wie Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan auslaufen. Das ist ein weiterer schwerer strategischer Fehler.

Gerade jetzt müssen wir mit stabileren Staaten in der Region kooperieren, damit möglichst wenige Migranten nach Deutschland kommen. Dies würde übrigens auch die Möglichkeit eröffnen, afghanische Helfer der Bundeswehr nicht in Deutschland, sondern heimatnah in der Region unterzubringen. Ich erwarte, dass Bundesentwicklungsminister Müller sich in den Flieger setzt und so schnell wie möglich mit den Regierungen Zentralasiens die Konditionen für eine migrationsmindernde Entwicklungszusammenarbeit aushandelt.“