Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 3. Juni 2021. Zu den Plänen der Bundesregierung, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ im Bundestag verlängern zu lassen, erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Wie abzusehen war, [...]
Berlin, 3. Juni 2021. Annalena Baerbock will die Sicherheitsbehörden noch stärker auf Rechtsextremisten prüfen, falls sie Kanzlerin wird. Dazu erklärt der stellv. innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, Polizeihauptkommissar a.D. [...]
Berlin, 3. Juni 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt fragte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/29708) nach dem Entwicklungs- und Produktionsstand sowie nach Förderungsmöglichkeiten von Biologicals, Biosimilars und Bioidenticals [...]
Berlin, 3. Juni 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat anlässlich des Waldgipfels 2021 die übermäßige Belastung der deutschen Waldbauern durch überzogene Auflagen kritisiert: „Die Forderungen zur CO2-Absenkung sind ruinös. Gleiches gilt [...]
Berlin, 2. Juni 2021. Die Debatte um die Äußerungen von Grünen-Chef Robert Habeck zu Waffenlieferungen an die Ukraine kommentiert der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paul Hampel: „Es [...]
Berlin, 2. Juni 2021. Im Jahr 2020 wurden für die stationäre Behandlung von Corona-Patienten nur rund zwei Prozent aller Betten und knapp vier Prozent der Intensivbetten benötigt, so das renommierte [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 2. Juni 2021. Zu den Äußerungen des Ostbeauftragten Marco Wanderwitz und den Streit um die Werteunion teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Union [...]
Berlin, 2. Juni 2021. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat seine Aussagen zum Wahlverhalten in Ostdeutschland unter anderem mit der Aussage verteidigt. „nicht der Kümmeronkel für alle möglichen Extremisten“ [...]
Berlin, 2. Juni 2021. Die Inflation im Euroraum hat im Mai nach Angaben von Eurostat die Zwei-Prozent-Marke überstiegen. In Deutschland liegt sie inzwischen schon bei 2,4 Prozent. Die Vorsitzende der [...]
Spangenberg: Unlautere Machenschaften beim Testen – Inkompetenz der Bundesregierung in Sachen Corona
Berlin, 1. Juni 2021. Zum Frisör, in den Biergarten, aufs Oberdeck eines Ausflugsdampfers – alles nur mit aktuellem negativem Schnelltest erlaubt. Jeder, der keine Krankheitsanzeichen aufweist, muss sich zuvor in [...]
Berlin, 1. Juni 2021. Zur Einigung von CDU/CSU und SPD die CO2-Kosten zwischen Mieter und Vermieter zu teilen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Bauausschuss, Udo Hemmelgarn: „Die [...]
Berlin, 1. Juni 2021. Bisher ist keiner der in Deutschland verwendeten Impfstoffe für Kinder regulär zugelassen. Gesundheitsminister Spahn plante dennoch ein Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren bis [...]
Berlin, 1. Juni 2021. Eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/29576) des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert zu Dienstfahrten der Bundesregierung und Bundesbeschäftigten enthüllt, dass seit 2017 über das Travel Management des Bundes 434.403 [...]
