Pressemitteilungen
Berlin, 6. April 2021. Zur Forderung der GEW, in diesem Jahr notfalls auf Abiturprüfungen zu verzichten, teilt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming, mit: „Die Forderung [...]
Berlin, 6. April 2021. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Forderung des CDU-Vorsitzenden und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet nach einem „Brückenlockdown“: „Armin Laschet hat offenbar das [...]
Berlin, 6. April 2021. In einer Kleinen Anfrage wollte die AfD-Bundestagsfraktion wissen, welche Folgen die Umsetzung des sogenannten Insektenschutzgesetzes für die Landwirtschaft hätte. Darin beabsichtigt die Bundesregierung durch ein Verbot [...]
Berlin, 6. April 2021. Bereits 2012 wurde die Bundesregierung durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor einer Pandemie mit einem mutierten SARS-Erreger gewarnt. Dem RKI lagen umfangreiche Informationen zu diesem mutierten SARS-Erreger [...]
Berlin, 6. April 2021. Zu den in Wien stattfindenden Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Armin-Paul Hampel: „Wenn [...]
Berlin, 5. April 2021. Zu zwei Gerichtsentscheidungen in Österreich und Belgien im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Paul Podolay, mit: „Unsere Nachbarn haben mit [...]
Berlin, 4. April 2021. Zum Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), geimpften Bürgern wieder die vollen Grundrechte einzuräumen teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Gesundheitsminister [...]
Berlin, 3. April 2021. Zu Medienberichten über Pläne des Kanzleramtes für einen verschärften Lockdown nach Ostern teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die aus dem [...]
Berlin, 3. April 2021. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag zur „Sichtbarmachung des historischen Bodenmosaiks am Freiheits- und Einheitsdenkmal“ (Bundestagsdrucksache 19/28068) hat Kulturstaatsministerin Grütters [...]
Berlin, 1. April 2021. Zur Diskussion über die aktuelle Corona-Politik teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Robby Schlund, mit: „Schnelltests sind nur sinnvoll, wenn die Maßnahmen im Kampf gegen [...]
Anschlag auf das Haus des Korrespondenten von Radio France International (RFI) in der Republik Niger
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 31 März 2021. Zum Gutachten des Bundesrechnungshofes, wonach wegen des Versagens des Bundeswirtschaftsministeriums Stromlücken und noch weiter steigende Strompreise drohen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und [...]
Berlin, 31. März 2021. Wie die Junge Freiheit heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, ist die Zahl ausländischer Kinder, die auf Hartz-IV angewiesen sind, zwischen 2015 [...]
Berlin, 31. März 2021. Zum Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Der Bundesrechnungshof präsentiert schwarz auf weiß, was die Bürger [...]
Berlin, 31. März 2021. Nach dem Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, den Corona-Impfstoff von AstraZeneca nur noch für Menschen ab 60 Jahren einzusetzen, plädiert der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied [...]
Berlin 31. März 2021. Das Bundeskabinett hat heute die Ausweitung der sozialversicherungsfreien Beschäftigung von 70 auf 102 Tage beschlossen. Damit hat die Bundesregierung eine wesentliche Forderung der AfD-Bundestagsfraktion aufgegriffen (BT-Drucksache [...]
Berlin, 31. März 2021. Zur Testpflicht von Schülern in einigen Bundesländern teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Bevor Deutschland der erste Lockdown verordnet wurde, [...]
Berlin, 31. März 2021. Der 42-jährige Dieter Kellouche sitzt seit September 2017 im Emirat Sharjah, Vereinigte Arabische Emirate, unschuldig im Gefängnis. Er wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Mit 15 weiteren [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
