Pressemitteilungen
Berlin, 9. September 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Berengar Elsner von Gronow (NRW) weist die Forderung der VdK-Präsidentin Bentele nach einer Corona bedingten Vermögensabgabe energisch zurück. Der VdK fordert dies in seiner [...]
Berlin, 9. September 2020. Im Lagebild zur Drogenkriminalität 2019 erklärte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, dass der Konsum illegaler Drogen weiter steigt. So nahm die Zahl der erfassten Kokain-Straftaten [...]
Berlin, 9. September 2020. Medienwirksam stellt die FDP derzeit Pressemitteilungen und Anträge in den Raum, wonach sie als erste und einzige Fraktion die von der Bundesregierung willkürlich eingeführte rechtliche Corona-Notlage [...]
Berlin, 9. September 2020. Zum Ergebnis des „Autogipfels“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland: „Die Ministerpräsidenten der Autoländer sind wieder vor Merkels Ökoideologie eingeknickt. Allen voran der bayerische Ministerpräsident Söder. Die [...]
Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende und im #Bundestag wird wieder getagt, debattiert und gestritten. Dr. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der #AfD-Fraktion, stellt mit weiteren Abgeordneten unsere Anträge und Initiativen [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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