Spaniel: Regierung beharrt beim Autogipfel auf ihrem Irrweg

Berlin, 18. November 2020. Zu den Ergebnissen des Autogipfels erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel:

„Die konzeptlose Beharrungspolitik der Regierung setzt sich auf diesem Autogipfel fort. Mit Durchhalteparolen und immer größeren Subventionen soll das politische Versagen der Regierung kaschiert werden.

Der Irrweg der CDU/CSU/SPD, durch indirekte Verbotspolitik die Fertigung von Verbrennungsmotoren in Deutschland zu beenden, zeigt erste Auswirkungen in der Realität: Die Autoindustrie und der VDA kündigen drastische Konsequenzen insbesondere durch Arbeitsplatzabbau an.

Die Lösung der Politik ist absurdes Theater. Der Irrweg der Politik, die Umerziehung der Gesellschaft zur Unterstützung der Elektromobilität, wird nicht etwa hinterfragt, sondern durch Förderprogramme noch beschleunigt.

Die stoische Weiterverfolgung offensichtlicher Irrwege ist typisches Merkmal nicht kritikfähiger, sozialistischer Strukturen.

Die AfD-Fraktion ist die einzige Partei, die entsprechende politische Konzepte zur Erfüllung der CO2-Minderungsziele bei vollständigem Erhalt der deutschen Arbeitsplätze entwickelt hat.

Dringend notwendig ist die sofortige Anerkennung synthetischer Kraftstoffe als CO2-neutrale Mobilität. Das wird entgegen öffentlichen Lippenbekenntnissen von FDP und Union im deutschen Bundestag verhindert. Wir haben zu diesem Thema eine aktuelle Stunde Im Bundestag beantragt.“