Pressemitteilungen
Berlin, 7. Dezember 2019. Die Kreditversicherer rechnen wegen der schwächelnden Konjunktur im nächsten Jahr mit einem deutlichen Anstieg der Firmenpleiten in Deutschland. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe [...]
Berlin, 7. Dezember 2019. Angela Merkel hat am Freitag zum ersten Mal die Gedächtnisstätte Auschwitz besucht. Am Samstag findet in Berlin eine Konferenz von Hamas-nahen Organisationen statt. Dazu teilt der [...]
Berlin, 6. Dezember 2019. Internationalen Presseberichten zufolge bauen China und Indien ihr derzeitiges Engagement im Bereich der Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit in Afrika weiter aus. Während China neben dem historisch gewachsenen [...]
Berlin, 6. Dezember 2019. Ein 12-jähriges Mädchen wurde während der Schulzeit von Deutschland nach Pakistan entführt, dort zwangsverheiratet und konnte nach sechs Jahren zurückflüchten. Leider ist die Entführung kein Einzelfall, [...]
Die drei großen Lügen der Zuwanderung! – Jörg Schneider – Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Bundestag
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 6. November 2019. Wie die ZDF-Sendung „Zoom“ am 25. September 2019 berichtete, werden Hartz-IV-Empfänger von Jobcentern zu sinnlosen Weiterbildungsmaßnahmen wie unter anderem das Ausschneiden von Kinderfiguren, Bilder bemalen oder [...]
Berlin, 6. Dezember 2019. Anlässlich der jüngsten Proteste von „Fridays for future“ zeigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber sehr besorgt: „Der Protest, der zu Beginn der Demonstrationen noch sehr groß [...]
Ein internes Papier des Umweltbundesamtes bringt die Wahrheit ans Licht. Sollen die wahnwitzigen Klimaziele im Verkehr erreicht werden, drohen drastische Einschnitte für die Bürger. Die Pendlerpauschale soll gestrichen werden, die [...]
Berlin, 5. Dezember 2019. Eine Taube mit Ölzweig im Schnabel macht mit den Flügeln das Victory-Zeichen. Um ihren Hals glänzt ein goldenes Peace-Kettchen. Diese Figur der Werbekampagne „Die Glorreichen 17“ [...]
Berlin, 5. Dezember 2019. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, bezeichnet die geheimen, aber nun bekannt gewordenen Vorschläge des Bundesumweltamtes, die Mineralölsteuer bis zu 70 Cent pro Liter anzuheben, [...]
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Berlin, 5. Dezember 2019. Zur Diskussion der Innenministerkonferenz, ob die Polizei bei jeder Tat die Herkunft der Täter nennen sollte, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, [...]
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Berlin, 4. Dezember 2019. Anlässlich des NATO-Gipfels erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland: „Die NATO ist ein Garant für die äußere Sicherheit Europas. Wir erkennen diesen Verteidigungszusammenschluss als unverzichtbar für eine [...]
Berlin, 4. Dezember 2019. Zum Bericht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, erklärt der Innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Mit der Behauptung ‚Deutschland kann Integration‘ möchte die Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz [...]
Berlin, 3. Dezember 2019. Zu den Ergebnissen der gerade erschienenen PISA-Studie erklärt der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Dass rund 20 Prozent der 15-jährigen Schüler nicht einmal auf [...]
PISA-Schock: Linksideologische Bildungspolitik ist gescheitert! Wieder einmal starrt die Nation mit Entsetzen auf die Ergebnisse der PISA-Studie: Rund 20 Prozent der 15-jährigen Schüler können nicht einmal auf Grundschulniveau lesen. Unser [...]
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Berlin, 3. Dezember 2019. Die Bundesregierung plant die sogenannten Transformationspartnerschaften mit den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens nicht auf Syrien auszuweiten. Dies geht aus der Antwort auf eine schriftliche [...]
Berlin, 2. Dezember 2019. Zum den Vorschlägen von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Migrationspolitik der EU erklärt der Innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Die von Innenminister Seehofer geplante Abschaffung der [...]
Berlin, 2. Dezember 2019. Zu dem gegenwärtig stattfindendem COSAC-Plenartreffen äußert sich der teilnehmende AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese: „Die EU plant – und so wurde es auf der COSAC-Konferenz in Helsinki erläutert [...]
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