Pressemitteilungen
Berlin, 6. März 2019. Auch in diesem Jahr erhält die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wieder Fördermittel vom Bund. 3,5 Millionen Euro sind für den „Bürgerdialog Stromnetz“ vorgesehen. Dazu erklärt der verkehrspolitische [...]
Berlin, 6. März 2019. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Erwerbstätigenquote von Aussiedlern bzw. Spätaussiedlern mit 80,2 Prozent über dem Niveau [...]
Berlin, 6. März 2019. Der Chef des Hallenser Leibnitz Instituts für Wirtschaftsforschung Prof. Reint Gropp sieht in der Vergabe von Fördermitteln in die ländlichen Räume speziell Ostdeutschlands eine Verschwendung von [...]
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Berlin 5. März 2019. Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung fordert eine neue Arbeitsversicherung, mit der Weiterbildungen finanziert werden sollen. Je 0,5 Prozent vom Brutto sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen und dieselbe Summe [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57621/4209976
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8623)
Berlin, 5. März 2019. Die SPD plant im Zuge der Grundsteuerreform die Umlagefähigkeit der Steuer auf die Mieter zu streichen. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für [...]
Berlin, 5. März 2019. Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft Deutschkenntnisse nachweisen müssten. Die Debatte um die Ausgestaltung und dabei [...]
Berlin, 5. März 2019. Frankreichs Präsident Macron hat eine Erneuerung der EU gefordert und vor einer Zerstörung Europas durch Nationalisten gewarnt. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8510)
Berlin, 4. März 2019. Zur Debatte, deutschen IS-Terroristen mit einem Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, teilt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mit: „Wenn [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/35235/4209881
Berlin, 4. März 2019. Die Geheimschutzbeauftragte des Verfassungsschutzes fordert Mitarbeiter laut Medienberichten auf, zu melden, wenn sie AfD-Mitglied sind oder auch nur Kontakte zur Partei haben. Auch disziplinarische Folgen seien [...]
Zur Berichterstattung des Spiegels über angebliche „Pöbeleien und Bedrohungen“ durch AfD-Mitarbeiter gegenüber Mitarbeitern anderer Bundestagsfraktionen teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der Artikel strotzt vor [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8507)
Berlin, 1. März 2019. Bei der Debatte des AfD-Antrages „Für eine neue Russlandpolitik - Kooperation statt Konfrontation“ hat sich der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), kürzlich zum Nato-Russland-Rat geäußert. [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68442/4209975
AfD-Bürgerdialog in Düsseldorf am 26.02.2019. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf [...]
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Berlin, 1. März 2019. Zum vorläufigen Abbruch der Gespräche zwischen US-Präsident Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un erklärt der außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Nordkorea kann eine Zukunft [...]
Berlin, 1. März 2019. Ein jüngst erschienenes „Diskussionspapier“ der wissenschaftlichen Abteilung des Internationalen Währungsfonds (IWF) kritisiert Deutschland für seine Ordnungspolitik des angeblich zu harten Geldes. Dadurch unterliege man der Gefahr [...]
Berlin, 1. März 2019. Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), Tochterunternehmen der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau, hat als Teil eines Geberverbunds durch die Finanzierung von Palmölplantagen einen Konflikt zwischen dem [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8508)
