Pressemitteilungen
Berlin, 20. September 2018. Wie u.a. die Mittagsausgabe der Tagesschau vom 20.9.2018 berichtet, gibt es auf dem EU-Gipfel in Salzburg "Stillstand". Die Gastgeber loben indes die "gute Atmosphäre" und sind [...]
Heute ist Weltkindertag. Laut einer aktuellen Umfrage halten nur 56 Prozent der Befragten Deutschland für kinderfreundlich. Dass sich die Politik tatsächlich um die Bekämpfung von Kinderarmut kümmert, finden nur 16 [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4067774
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14626/4068026
Berlin, 20. September 2018. Die Heilbronner AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Finanzausschuss Franziska Gminder fordert die ersatzlose Streichung der Grundsteuer. Das Bundesverfassungsgericht hatte die derzeitige Grundsteuerfestsetzung, den zum Teil aus den [...]
Berlin, 20. September 2018. Zur Entscheidung der Organisation „Weißer Ring“, AfD-Mitglieder von der Mitarbeit auszuschließen und auch keine Spenden mehr von der AfD anzunehmen, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126721/4068163
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4068341
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110973/4068472
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4804)
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/4067209
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117696/4067608
Berlin, 20. September 2018. Der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages Petr Bystron erhielt am Sonntag in US amerikanischen St. Louis vom konservativen Eagle Council die renommierte Auszeichnung „Eagle [...]
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Berlin, 19. September 2018. Mit einer Kleinen Anfrage verlangt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Informationen über Grund der Zusammensetzung, Aufgaben, Arbeitsweise und Sinn des Digitalrats der Bundesregierung. Aufgabe des Digitalrats [...]
Berlin, 19. September 2018. Im Hambacher Forst haben sogenannte Umweltaktivisten auf einem Firmengelände u.a. Baumhäuser illegal errichtet und sich dort verbarrikadiert. Der seit Tagen andauernde Polizeieinsatz ist der teuerste der [...]
Berlin, 19. September 2018. „Die Grünen betreiben naive Teletubbie-Politik mit gravierenden Auswirkungen auf den Wohlstand und die Selbstbestimmung der Bürger“, sagt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Die Grünen fordern [...]
Berlin, 19. September 2018. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann ist Mitunterzeichnerin der "Potsdamer Erklärung", die bei einer Tagung der Christen in der AfD mit dem Titel "AfD und Amtskirchen - gemeinsam [...]
Berlin, 19. September 2018. In einer Allensbach-Umfrage haben sich 77 Prozent der Befragten für ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen. Gleichzeitig wollen 67 Prozent eine Begrenzung der Einwanderung nach Deutschland. Dazu teilt der [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5203)
Berlin, 19. September 2018. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar bis August 2018 lediglich einen Todesfall, [...]
Berlin, 19. September 2018. Die Pläne der Regierungsparteien, im Kernbereich der demokratischen Institutionen Quotenregelungen einzuführen, stellen Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung dar und müssen durch die Verfassungsschutzbehörden in den [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4802)
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/4066108
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4066212
