Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4145)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4144)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4143)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4142)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4141)
Berlin, 4. September 2018. Zu den Äußerungen von Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert auf der gestrigen Bundespressekonferenz, in dem er mit Blick auf angebliche „Hetzjagden“ sagte, er wolle „keine semantische Debatte [...]
Berlin, 4. September 2018. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sieht Chancen in der Gründung der Bewegung „Aufstehen“: „Das größte Versagen der politischen Linken, vor allem auch der Sozialdemokratie, besteht darin, die [...]
Berlin, 4. September 2018. Wie sich aus einer Kleinen Anfrage (Drs. Nr. 19/3106) des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keinerlei Kenntnisse zu linksextremen Veranstaltungen und Konzerten in Deutschland [...]
https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/zwei-tage-gefangen-messer-maenner-entfuehren-rentnerin-aus-stadtbahn-57064806.bild.html
Berlin, 3. September 2018. Zu der Null-Zins-Politik der EZB erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Das Wachstum der EZB-Bilanz überschreitet das Wirtschaftswachstum der Eurozone seit Jahren [...]
Berlin, 3. September 2018. Zu dem so genannten „Solidaritätskonzert“ gegen „Rechts“, das heute in Chemnitz ab 17.00 Uhr stattfindet und sich gegen „Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt“ wendet, äußerte sich der [...]
Berlin, 3. September 2018. Auf einer Pressekonferenz in Berlin am 27.8.2018 sprach Regierungssprecher Steffen Seibert im Zusammenhang mit den Ereignissen von Chemnitz von „Zusammenrottungen“ und „Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens“. [...]
Leif-Erik Holm zur politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die Altparteien. Erklärung der AfD-Fraktion: https://export-afdbundestag.afd.tools/146327-2/ Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion [...]
Berlin, 3. September 2018. Derzeit fordern Politiker der Koalitionsparteien und der Linken eine Beobachtung unserer Partei durch den Verfassungsschutz aufgrund der Vorkommnisse in Folge der Tötung von Daniel H. Politiker [...]
Abdul D., Mörder der erst 15jährigen Mia aus Kandel, wurde vor dem Jugendgericht Landau zu 8,5 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, nimmt hierzu Stellung: Berlin, [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4112)
https://www.heidelberg24.de/region/birkenau-nach-streit-kerwe-21-jaehriger-messer-verletzt-10206028.html
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/28-jaehriger-wollte-streit-schlichten-und-wurde-niedergestochen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4111)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4490)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4356)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/4423)
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/4066072
Medien und die Regierung handeln im Fall Chemnitz grob fahrlässig. "Für dieses Chaos ist die Merkel-Regierung verantwortlich, die sich weigert, die Bevölkerung zu schützen", sagt unser innenpolitischer Sprecher, Gottfried Curio. [...]
Berlin, 31. August 2018. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat heute eine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Er will wissen, auf welcher Faktenbasis Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag [...]
