Pressemitteilungen
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126724/4034784
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11811/4034853
Berlin, 14. August 2018. Zu einem Beitrag der Linksjugend auf Twitter, in dem die Ermordung von DDR-Bürgern an der innerdeutschen Grenze relativiert wird, erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm: "Der [...]
Berlin, 14. August 2018. Zur anhaltenden Diskussion über das ZDF-Sommerinterview teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Nun lässt Thomas Walde sich von den Kollegen dafür [...]
Berlin, 14. August 2018. Zur Forderung des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), das von der Koalition geplante „Einwanderungsgesetz“ auch auf abgelehnte Asylbewerber anzuwenden, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen [...]
Berlin, 14. August 2018. Der Sozialpolitiker und AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert fordert die Rechte von Vätern bei der Rente zu stärken: „Die bisherige Regelung, dass Erziehungszeiten bei der Rente nur der [...]
Berlin, 14. August 2018. Beim Sommerinterview des ZDF mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland behauptete der Journalist Thomas Walde wiederholt, die AfD hätte kein Rentenkonzept. Dies wurde von einer Vielzahl [...]
Berlin, 14. August 2018. Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, das Dublin-System sei ‚nicht funktionsfähig‘, weil dann nie ein Migrant oder Flüchtling in Deutschland ankommen dürfte, teilt der innenpolitische [...]
Zur Diskussion über das Sommerinterview im ZDF teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Es ist unverhältnismäßig einseitig, dass Walde offensichtlich die Mission hatte, die AfD [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126720/4034420
Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, über das sinnlose Spanien-Abkommen: "Spanien hat überhaupt nichts für Deutschland getan mit diesem lächerlichen 'Rücknahme'-Abkommen, das Null Personen betrifft und ansonsten ohnehin nur [...]
Berlin, 13. August 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert das gemeinsame Interview von FDP-Chef Christian Lindner mit der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt: „Das war zu erwarten: [...]
Berlin, 13. August 2018. Im "Aktuellen Sportstudio" beklagen sich die deutschen Leichtathletik-Stars darüber, dass die Bundeskanzlerin die EM im eigenen Land nicht besuchte. Dazu äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese, [...]
Berlin, 13. August 2018. Zur Diskussion über mögliche Koalitionen der CDU mit der Linkspartei in den Bundesländern teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Überlegungen [...]
Berlin, 13. August 2018. Am heutigen Tag jährt sich der Mauerbau zum 57. Male. Der Vorsitzende der Thüringer AfD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner, mahnt, dass die Berliner Mauer [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3746)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3788)
Berlin, 13. August 2018. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher Digitalisierung der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda, meldet sich nach dem ZDF-Sommerinterview des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland zum Thema [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3868)
Das Bundessozialgericht (Az. B 14 AS 1/18 R, welche das Urteil des SG Neubrandenburg, Az. S 11 AS 658/17 bestätigt) entschied zugunsten eines Hartz IV Empfängers, der durch das Jobcenter [...]
Nachdem der chinesische Bahnbauer CRRC Corporation Limited im Juni 2018 einen Auftrag über vier Rangierlokomotiven von der Deutschen Bahn erhalten hat, steht nun im Raum, dass er den Zuschlag für [...]
Zur Diskussion über die Höhe des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, mit: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung [...]
Zur geplanten Schwebebrücke am Königsstuhl auf Rügen und dem damit verbundenen Bürgerentscheid teilt der umweltpolitische Sprecher der AfD- Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mit: „Der Königsstuhl bei Sassnitz ist Generationen von Deutschen [...]
In Deutschland behalten inzwischen sechs von zehn eingebürgerten Menschen laut Statistischem Bundesamt ihre alte Staatsbürgerschaft. Kein eingebürgerter Syrer, Afghane, Marokkaner oder Nigerianer hat im vergangenen Jahr den Pass seines Herkunftslandes [...]
Die sozialen Sicherungssysteme geraten immer weiter in eine unkontrollierte und sozial unausgewogene Schieflage. Das zeigt das Beispiel einer 7-köpfigen Familie aus der Europäischen Union in Berlin. Während auf der einen [...]
