November 2023
René Springer: Union und FDP stimmen Kritik der AfD-Fraktion zu – Bürgergeld setzt falsche Anreize
2023-11-06T15:43:46+01:00Berlin, 6. November 2023. Ukrainische Flüchtlinge beziehen im Gegensatz zu anderen Asylbewerbern sofort Bürgergeldleistungen. Damit werden Fehlanreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme gesetzt. […]
Beatrix von Storch: Keine Auslandsfinanzierung und kein Steuergeld für Moscheevereine
2023-11-06T13:36:55+01:00Berlin, 6. November 2023. Zu den Äußerungen von Unionsfraktionsvize Jens Spahn zur Auslandsfinanzierung von Moscheen in Deutschland teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Martin Hess: Null Toleranz gegen islamistische Machtdemonstrationen
2023-11-06T11:08:27+01:00Berlin, 6. November 2023. Zu den islamistischen „Pro-Palästina-Demos“ in zahlreichen deutschen Großstädten erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Hess:
„Was […]
Kay Gottschalk: Aufklärung durch einen Cum-Ex-Untersuchungsausschuss ist im Interesse aller Fraktionen
2023-11-04T15:39:14+01:00Berlin, 4. November 2023. Die jüngsten Enthüllungen im Zusammenhang mit dem Verschwinden der Laptops im Cum-Ex-Skandal werfen ein noch grelleres Licht auf die […]
Matthias Moosdorf: Goethe-Institute erhalten
2023-11-03T16:59:07+01:00Berlin, 3. November 2023. Ende Januar 2024 sollen 9 von 158 Goethe-Instituten geschlossen werden. Am häufigsten trifft es Institute in Frankreich und […]
Rüdiger Lucassen: Ampel will bei Truppenverpflegung sparen – das ist beschämend
2023-11-03T15:21:38+01:00Berlin, 3. November 2023. Laut Medienberichten wird ab 1. Januar 2024 bei der Truppenverpflegung in der Bundeswehr gespart. Die Soldaten sollen unter anderem […]
Stephan Brandner: Figaroaffäre – Bundesregierung verschleudert fast 200.000 Euro für Frisöre und Visagisten
2023-11-03T13:53:09+01:00Berlin, 3. November 2023. Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten […]
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Deutschland braucht keine Gesprächskreise, sondern eine Migrationswende
2023-11-03T13:29:21+01:00Berlin, 3. November 2023. Zum heutigen Treffen zur Migrationskrise zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Vorsitzenden der Unions-Fraktion, Friedrich Merz, und dem […]
Leif-Erik Holm: Ampel trägt Mitschuld am Exporteinbruch
2023-11-03T10:50:27+01:00Berlin, 3. November 2023. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, macht die Energiepolitik der Bundesregierung sowie selbstschädigende Sanktionen für den Rückgang der […]
