Leif-Erik Holm: Ampel trägt Mitschuld am Exporteinbruch

Berlin, 3. November 2023. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, macht die Energiepolitik der Bundesregierung sowie selbstschädigende Sanktionen für den Rückgang der deutschen Exporte verantwortlich:

„Die Ampel ruiniert den Wirtschaftsstandort Deutschland. Neben der lahmenden Konjunktur im Inland brechen nun auch noch die Exporte ein. Das ist auch Folge der fatalen Wirtschaftspolitik der Ampel. Wer mit einer völlig falschen Energiepolitik die Produktionskosten in die Höhe treibt und sich zudem mit selbstschädigenden Sanktionen Absatzmärkte verbaut, braucht sich nicht zu wundern, wenn die Exporte zurückgehen. Dabei wäre der Außenhandel als Konjunkturtreiber in der aktuellen Situation für die deutsche Wirtschaft von existenzieller Bedeutung. Die einstige Exportnation Deutschland strauchelt. Weltmeister sind wir nur noch bei Steuern, Bürokratie und Klimagedöns.

Um wieder wettbewerbsfähig zu werden, müssen wir die Rahmenbedingungen hierzulande endlich verbessern. Das heißt an erster Stelle, die hohen Energiekosten zu senken. Durch niedrigere Steuern auf Energie, durch eine Streichung der CO2-Abgabe und durch eine Erweiterung des Energieangebots. Kurz: durch einen Wiedereinstieg in die Kernenergie. Und wir müssen die irrsinnige Sanktionspolitik endlich beenden. Sanktionen, die uns selbst schaden und nicht demjenigen, gegen den sie verhängt werden, sind wirtschaftlicher und politischer Unfug.“