Berlin, 18. Januar 2023. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion bezüglich der politischen Situation in Moldawien und seiner EU-Beitrittsperspektive […]
Berlin, 17. Januar 2023. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat vor einer Überlastung des Stromnetzes in Deutschland gewarnt. Aufgrund mangelnden Stroms sollen […]
Berlin, 17. Januar 2023. Boris Pistorius soll laut Medienberichten neuer Bundesverteidigungsminister werden. Die Entscheidung des Bundeskanzlers für den bisherigen niedersächsischen Innenminister soll im […]
Berlin, 17. Januar 2023. Zur Ausbürgerung ukrainischer Oppositionspolitiker durch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, mit:
[…]
Berlin, 16. Januar 2023. Der Bundesfinanzhof verhandelt am Dienstag, 17. Januar, ein Musterverfahren eines Ehepaares mit Unterstützung des Bundes der Steuerzahler über die […]
Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktionen verabschieden 10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise
Energieknappheit, Preisexplosion, Pleiten. Dazu eine marode Infrastruktur, ausufernde Bürokratie und der wachsende Berg an […]
Berlin, 16. Januar 2023. Medien berichten über einen Gesetzentwurf der Ampel-Koalition zur Reform des Wahlrechts. Damit soll der Bundestag vor allem auf die gesetzliche Regelgröße […]
Berlin, 16. Januar 2023. Im Standort-Ranking für 2022, das vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen erstellt wurde, ist […]
Berlin, 16. Januar 2023. Christine Lambrecht ist als Verteidigungsministerin zurückgetreten. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit:
„Das Scheitern […]
