Berlin, 11. April 2022. Zur 1. Lesung das Pflegebonusgesetz erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz, Mitglied im Gesundheitsausschuss:
„Gerade jetzt müssen viele Pflegekräfte dieses Gesetz als Hohn empfinden. […]
Berlin, 11. April 2022. Zur Forderung von Außenministerin Baerbock, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:„Die […]
Berlin, 11. April 2022. Kohlekraftwerke sollen nun doch länger betrieben werden als von der Bundesregierung ursprünglich vorgesehen. Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:
„Für […]
Berlin, 11. April 2022. Die Erklärung von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) zur aktuellen Diskussion um ihren Frankreich-Urlaub nach der Flutkatastrophe an der Ahr kommentiert der familienpolitische […]
Berlin, 10. April 2022. Zehn Tage nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer machte die damalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz und jetzige Familienministerin Anne Spiegel […]
Berlin, 9. April 2022. Gesundheitsminister Lauterbach will keine weiteren Lockerungen ermöglichen und erwägt bereits wieder Verschärfungen der Maßnahmen, weil der Antrag […]
Berlin, 9. April 2022. Die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, der Anschaffung von bewaffneten Drohnen zuzustimmen, kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak, Mitglied […]
Berlin, 8. April 2022. Um klimaneutral zu werden und gleichzeitig die Energieversorgung im Vereinigten Königreich zu sichern, plant die britische Regierung bis zum Jahr 2050 den […]
Berlin, 8. April 2022. Wie die Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung allein im Jahr 2021 Bundesmittel von […]
Berlin, 8. April 2022. Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Bei der Ministerpräsidentenkonferenz wurde entschieden, den nach Deutschland geflüchteten Ukrainern […]
