Juli 2020

Spangenberg: Patientendaten-Schutz-Gesetz enthält zu viele offene Fragen und offensichtliche Unzulänglichkeiten

2020-07-04T13:54:03+02:00

Berlin, 4. Juli 2020. Am 03.07.2020 wurde über das Patientendaten-Schutz-Gesetz der Regierungskoalition debattiert. Dieses Gesetz umfasst die weitreichende Digitalisierung im Gesundheitswesen insbesondere die Einführung der […]

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"Ich bin dankbar, dass es die AfD gibt!" – Angelika Barbe & Jürgen Braun – AfD-Fraktion

2020-07-03T18:04:00+02:00

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"Ich bin dankbar, dass es die AfD gibt!" – Angelika Barbe & Jürgen Braun – AfD-Fraktion2020-07-03T18:04:00+02:00

Hartwig: Bundesregierung offenbart schon zu Beginn ihrer EU-Ratspräsidentschaft strategische Kurzsichtigkeit

2020-07-03T15:59:08+02:00

Berlin, 3. Juli 2020. Zum Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Roland Hartwig, wie folgt:

„Eines der wichtigsten Vorhaben der deutschen […]

Hartwig: Bundesregierung offenbart schon zu Beginn ihrer EU-Ratspräsidentschaft strategische Kurzsichtigkeit2020-07-03T15:59:08+02:00

Cotar: AfD-Fraktion fordert die elektronische Abstimmung im Deutschen Bundestag

2020-07-03T15:03:50+02:00

Berlin, 3. Juli 2020. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar, erklärt:

„Die AfD-Fraktion bringt heute einen Antrag ein, der den Bundestag digitaler machen möchte. Es […]

Cotar: AfD-Fraktion fordert die elektronische Abstimmung im Deutschen Bundestag2020-07-03T15:03:50+02:00

Mrosek: Antrag der AfD-Fraktion zeigt Wirkung – Befahrensabgaben des Nord-Ostsee-Kanals werden ausgesetzt

2020-07-03T14:32:54+02:00

Berlin, 3. Juli 2020. Der Antrag der AfD-Fraktion, die Befahrensabgaben des Nord-Ostsee-Kanals zu reduzieren und dem Ölpreis ständig anzupassen (Drucksache 19/19650), war am 01. Juli […]

Mrosek: Antrag der AfD-Fraktion zeigt Wirkung – Befahrensabgaben des Nord-Ostsee-Kanals werden ausgesetzt2020-07-03T14:32:54+02:00

Beatrix von Storch: Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmissbrauch

2020-07-03T14:11:44+02:00

Berlin, 3. Juli 2020. Während Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ein Reformpaket im Kampf gegen Kindesmissbrauch angekündigt hat, lehnt das SPD-geführte Bundesfamilienministerium die Aufklärung von staatlich […]

Beatrix von Storch: Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmissbrauch2020-07-03T14:11:44+02:00
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