Spaniel: Fahrverbote – Bürgerliche Parteien mittlerweile auf AfD-Linie

Berlin, 11. Oktober 2018. Anlässlich der Aktuellen Debatte zu Fahrverboten erklärte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel: „Die AfD wirkt. Die Politiker der anderen bürgerlichen Parteien und der Verkehrsminister haben unsere Positionen nahezu identisch wiedergegeben.“ Einen besseren Beleg für eine überzeugende Argumente seitens der AfD könne es kaum geben.

Spaniel wies nochmals darauf hin, dass CDU/CSU und FDP in der Vergangenheit die entsprechenden Anträge der AfD zur Verhinderung von Fahrverboten abgelehnt hätten. Während sich die Regierungskoalition zu einer vermeintlichen Lösung der Diesel- und Fahrverbots-Krise selbst beglückwünscht, würden in den Städten Fakten geschaffen. Viele Pendler seien allerdings auf ihr Auto angewiesen.

Spaniel warf insbesondere der SPD vor, manipulierte Fahrzeuge, die über Software-Updates bereits aktualisiert wurden, mit korrekt zugelassenen Fahrzeugen in einen Topf zu werfen. „Das sind haltlose Beschuldigungen, die von eigenen Fehlern ablenken sollen.“ Auch Nachrüstungssysteme würden nicht funktionieren, hielt er Verkehrsminister Scheuer vor: „Aus dem einfachen Grund, weil es sie noch nicht gibt.“

Er forderte von der Regierung erneut, die Standorte der Messstellen zu überprüfen, um repräsentative Werte zu erhalten. Spaniel begrüßte es, dass die Redner der CDU und der FDP im Plenum dieser Forderung der AfD zustimmten und „wir, wie in vielen anderen Punkten, somit auf einer Linie liegen.“