Berlin, 31. Mai 2023. Am 24.5.2023 fand eine Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages statt. Dabei wurde die Bundesregierung zum sogenannten „Angemessenheitsbeschluss“ der EU mit den […]
Berlin, 10. Mai 2023. Im November 2020 wurde Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Senats von US-Senator Josh Hawley […]
Berlin, 3. Mai 2023. Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange sitzt seit über vier Jahren in Isolationshaft. Anlässlich des Welttags der Pressefreiheit erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Berlin, 26. April 2023. Vergangenen Samstag wies Deutschland zahlreiche russische Diplomaten aus, woraufhin Moskau seinerseits mit der Ausweisung deutscher Diplomaten aus Russland reagierte. […]
Berlin, 4. April 2023. Die EU will den Marktanteil der europäischen Produktion von integrierten Schaltkreisen (Chips) durch ihr Chip-Gesetz von aktuell 10 Prozent zum Jahr 2030 […]
Berlin, 13. Dezember 2022. Zur gegenwärtigen Situation im Iran und zur deutschen Iranpolitik äußern sich Eugen Schmidt, Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für den Iran […]
Berlin, 7. Oktober 2022. Seit Anfang der 1990er Jahre kamen insgesamt rund 2,5 Millionen Spätaussiedler nach Deutschland, in das Land ihrer Vorfahren. Ab 1996 […]
Berlin, 15. August 2022. Die deutsche Ausfuhr in den Iran war zwischen 2014 und 2018 fast drei Mal so hoch wie die Ausfuhren Frankreichs und Großbritanniens […]
Berlin, 11. Februar 2022. Das Treffen der politischen Berater des Normandie-Formats in Berlin kommentieren der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Petr Bystron und Eugen Schmidt, Mitglied im […]
