Berlin, 31. Januar. 2025. Im Jahr 2018 wurde der Paragraf 103 StGB aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Nachdem die Strafbarkeit einer “Majestätsbeleidigung” gem. § 103 StGB […]
Berlin, 16. Dezember 2024. A. Problem Seit Jahren steigt die Anzahl heranwachsender Kinder und Jugendlicher, die mit Pubertätsblockern oder Geschlechtshormonen behandelt werden, weil sie sich […]
Berlin, 16. Dezember 2024. A. Problem Am Sonntag den 26. März 2023 wurden in Europa die Uhren umgestellt, von der Normalzeit auf die Sommerzeit. Die […]
Berlin, 10. Dezember 2024. Mit dem Anstieg von Messerattacken haben sich diese zu einem massiven Problem für die Innere Sicherheit entwickelt: Im Jahr 2023 wurden […]
Berlin, 26. November 2024. Das Meinungsklima in Deutschland ist seit Jahren durch seine immer weiter zunehmende Vergiftung gekennzeichnet. Einen vorläufigen Höhepunkt stellte die öffentliche Verunglimpfung […]
Berlin, 14. November 2024. Den Staatsanwaltschaften kommt im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland eine zentrale Bedeutung zu. Aufgrund ihres Anklagemonopols, geregelt in § 152 Absatz 1 […]
Berlin, 14. November 2024. Nach den geltenden Regelungen der Bundesregierung über Finanzgeschäfte ist es erlaubt, Beteiligungen an Unternehmen zu halten. Auch gibt es nach den […]
Berlin, 14. November 2024. Vermehrt tauchen in den deutschen Medien Berichte darüber auf, dass Auseinandersetzungen arabischer Clans in Deutschland von islamischen „Friedensrichtern“ geschlichtet werden und […]
Berlin, 14. November 2024. Für das Parlament ist das Untersuchungsrecht nicht nur eines der „wichtigsten Rechte“ (BVerfG, Beschluss vom 17.06.2009 – 2 BvE 3/07 – […]
Berlin, 14. November 2024. Die Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip unseres Grundgesetzes und unseres Staatsaufbaus. Sie zielt darauf ab, Macht in unserem Staat aufzuteilen und […]
