Büttner: AfD wirkt – Regierung erwägt, Huawei beim Netzausbau auszusperren

Berlin, 17. Januar 2019. Nach zunehmenden Druck findet durch die Bundesregierung eine Neubewertung bezüglich Huawei und der Sicherheit der Telekommunikationsinfrastruktur statt. Bisher hatte die Bundesregierung an dem chinesischen Netzwerkausrüster festgehalten und Anfragen der Opposition ausweichend beantwortet.

 Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Matthias Büttner, mit:

„AfD wirkt! Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass unsere Sacharbeit entscheidend dazu beigetragen hat, dass sich die Bundesregierung endlich bewegt. Zuerst hatten wir mit der Kleinen Anfrage (Drucksache 19/4419) im September 2018 eine Überprüfung der Faktenlage gefordert und diesen Standpunkt dann auch mehrfach in Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur vertreten.

Auch hier zeigt sich wieder, wie wichtig Oppositionsarbeit in einer Demokratie ist und dass der Einzug der AfD in den Bundestag ein Glücksfall für Deutschland ist.“