Europaratsmitglieder der AfD-Fraktion: Jetzt Dialogoffensive mit der Duma

Berlin, 18. Januar 2019. Zu der Verweigerung der russischen Duma, Mitglieder an die parlamentarische Versammlung des Europarats zu entsenden, äußerten sich die AfD-Mitglieder des Europarates Ulrich Oehme, Marc Bernhard, Norbert Kleinwächter und Martin Hebner:

„Wir zeigen volles Verständnis für die russische Entscheidung, bis auf weiteres keine Delegation mehr zum Europarat zu entsenden. Durch den Entzug des Wahlrechts und der fortlaufenden Ausgrenzung Russlands, hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats den Bogen überspannt. Das Vorgehen steht ebenso im Widerspruch zu ihrem Credo, keinen Mitgliedsstaat zu demütigten.

In der gegenwärtigen Situation nehmen wir das Gesprächsangebot unserer russischen Kollegen dankend an und werden eine Dialogoffensive einleiten. Dialog, nicht Konfrontation und Ausgrenzung, sollten Bestandteil der neuen Russlandpolitik, 30 Jahre nach Beendigung des Kalten Krieges, sein. Dialog und nicht Ausgrenzung schafft Lösungen. Die europäische Idee verliert an Bedeutung bei fehlender Einbeziehung Russlands.“