Pressemitteilung
Friesen: Afghanistan-Einsatz beenden – FDP schwenkt auf AfD-Kurs um
Berlin, 8.Februar 2018. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Djir-Sarai hat angeregt, bei der nächsten Verlängerung des Afghanistaneinsatzes im Bundestag eine Exit-Option zu implementieren, um einen Abzug der Bundeswehr zu ermöglichen.
Dr. Anton Friesen, Abgeordneter für Südthüringen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellv. Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nahm dazu Stellung:
„Die FDP hat bislang dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan blind unterstützt. Nach 18 erfolglosen Jahren und mehr als 58 gefallenen deutschen Soldaten sowie ermordeten zivilen Entwicklungs- und Aufbauhelfern, denken die Liberalen nun endlich über einen Abzug unserer Truppen nach.
Damit schwenkt die FDP auf AfD-Kurs um. Denn in der vorletzten Sitzung des Auswärtigen Ausschusses haben wir das Thema auf die Tagesordnung gesetzt.
Hintergrund dafür, war die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump die amerikanische Truppenpräsenz am Hindukusch halbieren zu wollen. Dies hätte erhebliche sicherheitspolitische Auswirkungen auf die deutsche Bundeswehrmission.
Anscheinend haben unsere Sachargumente Wirkung gezeigt. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass nun selbst in der FDP ein langsames Umdenken über das deutsche Engagement in Afghanistan eingesetzt hat. Die Bundeswehr muss raus aus Afghanistan und der Einsatz muss evaluiert werden. Dafür setzt sich die AfD mit Nachdruck ein. Daher haben wir bereits im Herbst 2018 einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht!“
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