Strompreis-Flickwerk der Regierung sorgt für Ungleichbehandlung im gleichen Marktsegment Gallerie

Ungarn hat das Recht, eigenständig über die Pride Parade zu entscheiden Gallerie

Transrapid-Petition an AfD-Bundestagsfraktion übergeben Gallerie

Gesundheitsbeiträge explodieren – Leistungsträger sollen wieder zahlen Gallerie

Keine Steuermittel für parteipolitische NGOs Gallerie

Regierung beantwortet AfD-Anfrage zum Höfesterben mit reinem Verweis auf Statistik Gallerie

Politik muss sich aus Lohnfindung heraushalten Gallerie

Offener Brief an UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit Gallerie

Der Staat greift nach dem Netz Gallerie

Haushaltsentwurf ohne Etat für Digitalministerium ist fatales Signal Gallerie

Eine Milliarde Euro Steuergeld für Masken-Logistik wird in den Sand gesetzt Gallerie

Coronapolitik muss lückenlos aufgeklärt werden Gallerie

Regierung lässt viele Fragen zum Anschlag in Bielefeld offen Gallerie

Eine Sonnensteuer zerstört Vertrauen Gallerie

Bundespolizei soll endlich Taser bekommen Gallerie

AfD-Fraktion fordert „Steuerreform 25“ Gallerie

Wortbrüchige Regierung lässt Verbraucher und kleine Betriebe im Stich Gallerie

Bundesregierung muss endlich zum Erhalt der PCK-Raffinerie entschlossen handeln Gallerie

Koalition verweigert Abschaffung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes Gallerie

AfD-Fraktion bringt Northvolt-Pleite auf Tagesordnung im Wirtschaftsausschuss Gallerie

Positionierung der AfD-Fraktion zum Israelisch-Iranischen Krieg Gallerie

Digitalisierung des Gesundheitssystems erweist sich als millionenschwere Fehlinvestition Gallerie

Bundesverfassungsgericht drückt sich vor Positionierung Gallerie

Faesers Angriff auf die Pressefreiheit scheitert am Rechtsstaat Gallerie

Bundesregierung versagt bei der Ausgabenbegrenzung in der Grundsicherung Gallerie

AfD-Fraktion kritisiert Warkens Versprechen an Bill Gates Gallerie

Entwicklungsministerium erstmals größter Financier der UNRWA Gallerie

Teichwirtschaft gezielt unterstützen Gallerie

Bundesregierung muss auf Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention drängen Gallerie

Aus für „grünen Stahl“ dokumentiert Scheitern der Energiewende Gallerie