Horrenden Steuergeldzahlungen an Ukraine nicht länger tragbar
Horrenden Steuergeldzahlungen an Ukraine nicht länger tragbar
Berlin, 17. April 2026. Wie das Verteidigungsministerium (BMVG) am Dienstag mitgeteilt hat, bauen Deutschland und die Ukraine ihre Rüstungskooperationen massiv aus. Im Rahmen dieser Kooperation wurden am 14. April 2026 Verträge mit mehreren Rüstungsunternehmen über die Lieferung von Luftabwehrsystemen und Drohnen von mittlerer bis langer Reichweite geschlossen. In diesem Jahr werden laut BMVG 11,5 Milliarden deutsches Steuergeld direkt an die Ukraine fließen – so viel wie aus keinem anderen Land der Welt, wie das Ministerium extra hervorhebt. Seit dem Ausbruch des Krieges wurden bereits etwa 40 Milliarden an bilateraler ziviler Unterstützung und etwa 55 Milliarden an Militärhilfen gezahlt. Auch wird Deutschland mehrere hundert Millionen Euro in die ukrainischen Deep-Strike-Fähigkeiten investieren, was bedeutet, dass die deutsche Regierung die Ukraine dabei unterstützt, Russland weit hinter der eigentlichen Frontlinie im russischen Hinterland anzugreifen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, sagt dazu:
„Die Unterstützung für die Ukraine wird in diesem Jahr nahe an die ungeheuerliche Summe von 100 Milliarden kommen, die der deutsche Steuerzahler aufzubringen hat. Das ist vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Niedergangs unseres Landes, der angekündigten Sparmaßnahmen im Gesundheitsbereich und der Aussagen, dass es für Steuererleichterungen oder einen Abbau der Energiesteuern keinen Spielraum gibt, niemandem zu erklären. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert: Der Krieg muss so bald wie möglich enden, Deutschland darf sich nicht weiter darin verwickeln.“
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