Andere Fraktionen blockieren Arbeit der Kinderkommission
Andere Fraktionen blockieren Arbeit der Kinderkommission
Berlin, 7. Mai 2026. Zur gestrigen Sitzung der Kinderkommission erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und designierte Vorsitzende der Kinderkommission, Angela Rudzka:
„Die Vorgänge in der Kinderkommission sind ein demokratiepolitisches Armutszeugnis. Für die neue sechsmonatige Vorsitzperiode der Kinderkommission unter meinem Vorsitz ab dem 11.05.2026 hatten wir eine sachorientierte Sitzungsreihe zu den massiven Problemen im Kita-Bereich vorbereitet – darunter Personalmangel, Sprachförderung, Bildungsqualität und der Übergang zur Schule.
In der gestrigen Sitzung wurde jedoch deutlich, dass andere Fraktionen eine reguläre fachliche Arbeit unter AfD-Vorsitz offenbar verhindern wollen. Als Begründung wurde angeführt, Sachverständige könnten aus Angst vor öffentlicher Ausgrenzung nicht teilnehmen wollen. Dieses Argument wirkt vorgeschoben. Bereits angefragte Sachverständige hatten ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme signalisiert.
Offenbar geht es manchen Fraktionen nicht um die Sache, sondern darum, parlamentarische Arbeit unter AfD-Vorsitz grundsätzlich zu blockieren.
Besonders bemerkenswert: Den fachlichen Gesprächsbedarf bestreitet niemand. Die Probleme in Kitas und frühkindlicher Bildung sind real. Trotzdem scheint politische Ausgrenzung wichtiger zu sein als die Arbeit für Kinder und Familien.
Wer selbst sachliche Diskussionen über frühkindliche Bildung verhindert, sollte anderen keine Demokratievorträge halten.“
Der bildungs- und familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Reichardt, ergänzt:
„Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde unser turnusmäßiger Vorsitz in der Kinderkommission durch die Verweigerung einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit der von uns vorbereiteten Arbeitsagenda blockiert.
Mit ihrer machtpolitisch motivierten Blockadehaltung schadet unsere politische Konkurrenz zuvörderst den Kindern, Eltern und Erziehern im Land. Das ist beschämend und zeigt einmal mehr, wie weit die etablierten Parteien davon entfernt sind, von ihnen selbst geschaffene Probleme im Land entschlossen anzugehen.
Die AfD-Fraktion wird sich nicht davon abhalten lassen, weiter konsequent für die Verbesserung der Situation an Kitas und für die frühkindliche Bildung zu streiten.“
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