Berlin, 19. September 2022. Heute konstituiert sich im Beisein der Bundestagspräsidentin die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“, in deren Rahmen die […]
Berlin, 16. September 2022. Zur erneuten Entsendung von Waffensystemen aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger […]
Berlin, 8. September 2022. Im März dieses Jahres fand eine Geheimoperation des Militärischen Abschirmdienstes mit bewaffneten Soldaten der Feldjägertruppe statt. Ein internes Vernehmungsprotokoll eines beteiligten Feldjägers […]
Berlin, 1. September 2022. Die Bundeswehr kann keine weiteren Waffensysteme entbehren, ohne die eigenen Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung zu gefährden, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Trotzdem […]
Berlin, 25. August 2022. Führende Politiker der Ampel-Koalition fordern weitere Abgaben von Großgerät aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Berlin, 15. August 2022. Seitdem der Einsatz der Bundeswehr in Mali offiziell unterbrochen wurde, läuft in Deutschland eine Diskussion um den Verbleib der Ortskräfte nach dem […]
Berlin, 12. August 2022. Die malische Regierung verweigert der Bundeswehr immer wieder Überflugrechte und verhindert Verstärkung der eingesetzten Truppen. Die AfD-Fraktion sieht darin einen […]
Berlin, 13. Juli 2022. Finanzminister Christian Lindner stellt Bedingungen für die Freigabe des 100-Milliarden-Pakets für die Bundeswehr. Der FDP-Mann will erst einen Reformprozess […]
Berlin, 5. Juli 2022. Soldaten müssen gemäß § 17a Soldatengesetz Impfungen unter bestimmten Bedingungen dulden. Das Soldatengesetz sieht vor, dass der Soldat ärztliche Maßnahmen gegen […]
Berlin, 29. Juni 2022. Im Zuge des NATO-Gipfels in Madrid kündigt Bundeskanzler Scholz die Steigerung des Verteidigungshaushalts auf 80 Milliarden Euro jährlich an. Gleichzeitig […]
