Alice Weidel: Demokratische Entscheidung der Briten darf nicht angetastet werden

Berlin, 17. November 2017. SPD-Barleys Vorschlag ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, muss entschieden zurückgewiesen werden.

Zum Vorschlag der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Briten ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, äußert sich Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, kritisch:

„Frau Barley demonstriert eindrucksvoll das Demokratieverständnis der SPD. Was nicht passt, wird eben passend gemacht.“

Dass ein zweites Referendum ein anderes Ergebnis ergeben und Großbritannien damit in der Europäischen Union verbleiben würde, bezweifelt Weidel: „Seit dem Brexit werden die Briten seitens der EU-Führung wie ein Volk zweiter Klasse behandelt. Eine neue Abstimmung würde deshalb vermutlich noch deutlicher gegen die Mitgliedschaft in der EU ausfallen.“

Weidel schließt: „Nach wie vor fehlt der SPD jede Bodenhaftung. Unfähig, den Willen eines Volkes anzuerkennen und der direkten Demokratie die Wertschätzung entgegenzubringen, die sie verdient, hat die SPD den Status als Volkspartei völlig zu Recht verloren. Die Frage nach der Akzeptanz einer solchen Abstimmung ist eine grundsätzliche. Eine solche SPD ist deshalb auch nicht in der Lage, den Willen des deutschen Volkes zu akzeptieren, geschweige denn, ihn zu vertreten.“