Gesetzentwürfe2024-09-26T10:54:49+02:00

Gesetzentwürfe

  • YouTube

    Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
    Mehr erfahren

    Video laden

LOCKDOWN: Das dicke Ende wird kommen! – Enrico Komning – AfD-Fraktion im Bundestag

LOCKDOWN: Das dicke Ende wird kommen! Weil die Bundesregierung es seit dem letzten Lockdown versäumt hat, Maßnahmen und Vorbereitungen für die kalte Jahreszeit zu treffen, müssen nun die Bürger wieder unter [...]

Vorstellung AK Kultur

Geschlossene Museen, verstummte Konzerte, Kunst ohne Publikum: Gerade jetzt, in der Zeit des Lockdowns, fehlt es uns – das Kulturleben. Wichtiger denn je wird so die Tätigkeit des Arbeitskreises Kultur der [...]

  • YouTube

    Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
    Mehr erfahren

    Video laden

Live: CoronaKompakt mit Sebastian Münzenmaier und Peter Boehringer! – AfD-Fraktion im Bundestag

Heute findet wieder Corona Kompakt statt, diesmal live. Sie können live Ihre Fragen im Kommentarbereich stellen können. Seien Sie mit dabei, wenn wir über aktuelle Entwicklungen in der Corona-Krise und weitere [...]

Wiehle/Mrosek: Kanzlerin Merkel muss wegen ihrer Rolle beim Koalitionsvertrag 2013 als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss Pkw-Maut

Berlin, 9. Dezember 2020. Der Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Pkw-Maut, Wolfgang Wiehle, fordert die Anhörung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zeugin. Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss einen entsprechenden Antrag [...]

Brandner: Beschämende Vorfälle im Rechtsausschuss – stellvertretender Vorsitzender ist nicht in der Lage, den Ausschuss zu leiten

Berlin, 9. Dezember 2020. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden, kam es erneut zu einer Eskalation, die beweist, [...]

Die AfD-Fraktion bringt regelmäßig Anträge und Gesetzentwürfe in den Bundestag ein. Mit einem Antrag können Abgeordnete in Fraktionsstärke den Bundestag auffordern, etwas Bestimmtes zu beschließen. Der Bundestag stimmt dann über diesen Antrag ab; dem kann (muss aber nicht) eine Beratung im zuständigen Ausschuss vorausgehen. So kann die Auffassung des Bundestages zu einem politischen Thema festgelegt werden. Ebenso kann die Bundesregierung aufgefordert werden, dem Bundestag über Erfahrungen mit einem verabschiedeten Gesetz zu berichten, sich zu Sachfragen zu äußern oder einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Nach oben