Gesetzentwürfe
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"Trump pokert und die Deutschen zahlen!" – Dr. Anton Friesen – AfD-Fraktion im Bundestag
Anton Friesen zum Atomabkommen mit dem Iran. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion [...]
08.06.2018 – Bad Windsheim – 28-Jähriger verletzt Ex-Frau mit Messer
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6013/3965895
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Multilateralismus ist Flucht vor Eigenverantwortung! – Prof. Dr. Harald Weyel – AfD-Fraktion
Zum jährlichen EU-Finanzrahmen. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
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Rechtsstaatlichkeit in der Energieversorgung – Dr. Rainer Kraft – AfD-Fraktion im Bundestag
Zum sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion [...]
08.06.2018 – Bünde – Bewaffneter Überfall auf Verbrauchermarkt durch “Südländer”
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65846/3965897
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"Die Energiewende ist ein Verlustgeschäft!" – Steffen Kotré – AfD-Fraktion im Bundestag
Zum Thema "Ausbaumengen für Windenergie an Land und Solarenergie". Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
08.06.2018 – Heidelberg-Rohrach – Streit zwischen Männergruppe in Einkaufszentrum endet mit Messerattacke
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3966578
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Klageindustrie verhindern – Prof. Dr. Lothar Maier – AfD-Fraktion im Bundestag
Zum Gesetzesentwurf der CDU/CSU und SPD "Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
08.06.2018 – Bochum – 34-Jähriger von Jugendlichen angegriffen und mit Messer bedroht
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/3966591
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Banken zu retten, ist nicht Aufgabe des Staates! – Dr. Bruno Hollnagel – AfD-Fraktion im Bundestag
Zur gemeinsamen Einlagensicherung für EU-Banken. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: [...]
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EEG ist planwirtschaftlicher Unsinn! – Leif-Erik Holm – AfD-Fraktion im Bundestag
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Erhöhung der Parteienfinanzierung ist unverschämt! – Thomas Seitz – AfD-Fraktion im Bundestag
Thomas Seitz zum vorgeschlagenen Gesetzesentwurf zur Änderung des Parteiengesetzes. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: [...]
Fraktionen der Altparteien verhindern Schweigeminute im Bundestag
Berlin, 8. Juni 2018. Die AfD-Fraktion im Bundestag rief heute zu Sitzungsbeginn dazu auf, der in Wiesbaden von einem abgelehnten Asylbewerber getöteten Susanna (14) im Bundestag zu gedenken. Lediglich die AfD-Fraktion beteiligte [...]
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Tabakgesetz: Bürger nicht bevormunden! – Wilhelm von Gottberg – AfD-Fraktion im Bundestag
Wilhelm von Gottberg zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion [...]
Gauland: Deutschland muss sich an dänischem Ausreisezentrum beteiligen
Berlin, 8. Juni 2018. Dänemark hat angekündigt, gemeinsam mit anderen Staaten abgelehnte Asylbewerber in einem Ausreisezentrum außerhalb Dänemarks an einem „nicht sonderlich attraktiven“ Ort in Europa unterzubringen. Dazu teilt der Vorsitzende [...]
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"Sie schädigen kleine und mittelständische Unternehmen!" – Uwe Witt – AfD-Fraktion im Bundestag
Aktuelle Stunde zur Arbeitsmarktlage. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Kamann: AfD fordert energische Maßnahmen nach neuestem Facebook-Datenleck
Berlin, 8. Juni 2018. Stellen Sie sich folgendes vor: Sie schreiben einem Facebook-Freund eine persönliche Nachricht. Sie mag sehr intim sein, wirtschaftlich oder politisch relevant, auf jeden Fall höchst vertraulich. Doch 14 [...]
Spaniel: DUH fordert Fahrverbote für Benziner – Gemeinnützigkeit umgehend aberkennen
Berlin, 8. Juni 2018. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Land Nordrhein-Westfalen verklagt und fordert aktuell vorläufige Fahrverbote, nicht nur für Dieselfahrzeuge. Nach Angaben des Verwaltungsgerichts Aachen beantragte der dubiose Abmahnverein [...]
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Jens Maier zum Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung – AfD-Fraktion im Bundestag
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Sie höhlen unsere Sozialsysteme aus! – Dietmar Friedhoff – AfD-Fraktion im Bundestag
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Bernhard: Merkels Wohnungs-Versprechen nichts als Schall und Rauch
Berlin, 8. Juni 2018. Bundeskanzlerin Merkel verspricht 1,5 Millionen neue Wohnungen. Aber weder das bereitgestellte Geld noch die in Ballungsräumen vorhandenen Flächen - das zeigt das Beispiel Karlsruhe - reichen aus, [...]
08.06.2018 – Bad Münstereifel – Zwei Schüler von Männergruppe attackiert und verletzt – auch Messer im Einsatz
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65841/3970822
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"Luftangriffe auf Syrien waren rechtswidrig!" – Dr. Roland Hartwig – AfD-Fraktion im Bundestag
Zum Antrag der AfD-Fraktion "Völkerrechtswidrigkeit der Luftschläge vom 14. April 2018 gegen Syrien feststellen". Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in [...]
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Jürgen Braun: Sie verharmlosen echte Völkermorde! – AfD-Fraktion im Bundestag
Jürgen Braun zum Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne "Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen". Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media [...]
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Schweigeminute für Susanna: Entlarvende Reaktionen der anderen Parteien! – AfD-Fraktion im Bundestag
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Für ein Europa souveräner Nationen! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag
Norbert Kleinwächter zur deutsch-französischen Reformpartnerschaft. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: [...]
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Susanna ist ein weiteres Opfer von Merkels Politik! – AfD-Fraktion im Bundestag
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"Kein Persilschein für unendlichen Kosovo-Einsatz!" – Jens Kestner – AfD-Fraktion im Bundestag
Jens Kästner zum Bundeswehreinsatz im Kosovo (KFOR). Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion [...]
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"Europa schützen, statt sinnloser Militäreinsätze!" – Petr Bystron – AfD-Fraktion im Bundestag
Petr Bystron zum Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL). Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion [...]
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Regierung leidet an Realitätsverlust – Beatrix von Storch – AfD-Fraktion im Bundestag
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Regierung leidet an Realitätsverlust – Beatrix von Storch – AfD-Fraktion im Bundestag
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"Konsequente Rückführungen nach Afrika!" – Jan Nolte – AfD-Fraktion im Bundestag
Jan Nolte zum Bundeswehreinsatz im Mittelmeer. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf [...]
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DSGVO ist Angriff auf die Meinungsfreiheit! – Tino Chrupalla – AfD-Fraktion im Bundestag
Aktuelle Stunde zur DSGVO. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Gauland: Die primitive Blockadehaltung der Altparteien ist der Bedeutung des Bundestages nicht würdig
Berlin, 7. Juni 2018. Heute wurde über die Wahlvorschläge der AfD-Fraktion für drei Gremien abgestimmt. Dabei handelt es sich um die Wahl der AfD-Vertreter für das Vertrauensgremium, für das Gremium des Bundesschuldenwesengesetzes sowie [...]
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Joana Cotar: DSGVO trifft vor allem die Kleinen – AfD-Fraktion im Bundestag
Aktuelle Stunde zur DSGVO. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion auf Instagram: https://www.instagram.com/afdimbundestag
Hess: Bundesregierung für Tod der 14-jährigen Susanna verantwortlich
Berlin, 7. Juni 2018. Bei Wiesbaden hat ein Flüchtling aus dem Irak ein 14-jähriges Mädchen ermordet. Der Mörder soll vor der Tat bereits ein 11-jähriges Mädchen vergewaltigt haben, mehrere Gewalttaten begangen [...]
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"Mietpreissozialismus ist keine Lösung!" – Jens Maier – AfD-Fraktion im Bundestag
Jens Maier zur Mietpreispolitik und dem Antrag der Linken "Mietenexplosion stoppen - Bestandsmieten deckeln". Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in [...]
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Detlev Spangenberg: Keine Parteipolitik im Petitionsausschuss! – AfD-Fraktion im Bundestag
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Spaniel: Merkel gibt zu, dass Fahrverbote künftig zum Alltag gehören
Berlin, 7. Juni 2018. Bei der gestrigen Befragung der Bundeskanzlerin sollte Angela Merkel auch Auskunft zu Fahrverboten und Hardware-Umrüstungen von Seiten der Autoindustrie geben. Außer schwammigen Plattitüden bot die Kanzlerin nur [...]
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Den Willen mündiger Bürger durchsetzen! – Johannes Huber – AfD-Fraktion im Bundestag
Johannes Huber zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2017. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion auf Twitter: https://twitter.com/AfDimBundestag/ AfD-Fraktion [...]
Keuter: Skandalöses Prüfungssystem der Jobcenter bei Kinder- und Vielehen
Berlin, 7. Juni 2018. Die Altersüberprüfung in den Jobcentern bei Fällen von Kinder- und Vielehen ist unzureichend. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/2187) des AfD-Bundestagsabgeordneten [...]
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"Steuergeldverschwendung bestrafen!" – Roman Reusch – AfD-Fraktion im Bundestag
Die Möglichkeiten zur Verfolgung und Bestrafung von Haushaltsuntreue müssen verbessert werden. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion [...]
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"Die größten Gefährder sitzen auf der Regierungsbank!" – Bernd Baumann – AfD-Fraktion im Bundestag
Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, über die Pläne zum Familiennachzug: "Die größten Gefährder im Land sitzen auf der Regierungsbank!" Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 [...]
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Susanna (14) mutmaßlich von Iraker (20) getötet – Münzenmaier fordert Konsequenzen!
In Wiesbaden wurde heute Nachmittag die Leiche der 14jährigen Susanna F. aus Mainz aufgefunden. Das junge Mädchen wurde bereits seit mehreren Wochen vermisst. Sie wurde mutmaßlich das Opfer eines 20jährigen Irakers, [...]
06.06.2018 – Düsseldorf – Täter und Täterin mit “südosteuropäischem Erscheinungsbild” rauben mit Messer Senioren aus
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/3963453
Vollständige Rede Dr. Alexander Gaulands vom 02. Juni 2018
Zahlreiche Nachfragen haben mich dazu veranlasst, das meiner Rede am 2. Juni während des Bundeskongresses der JA zugrunde liegende Redemanuskript zu veröffentlichen. Ich hoffe, sie alle können sich nun ein eigenes [...]
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Dr. Dirk Spaniel: Diesel-Irrsinn stoppen! – AfD-Fraktion im Bundestag
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Glaser: Wir lehnen eine Erhöhung der Obergrenze der Parteienfinanzierung ab
Berlin, 6. Juni 2018. Zum geplanten Gesetzesantrag von SPD und CDU, die Parteienfinanzierung für 2018 um 25 Millionen auf 190 Millionen Euro zu erhöhen erklärt Albrecht Glaser, MdB: „Der Gesetzesantrag ist [...]
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"Bailout jetzt auch für Italien?" – Leif-Erik Holm – AfD-Fraktion im Bundestag
Leif-Erik Holm hakt in der Griechenlandkrise nach und fragt, ob Deutschland als nächstes auch Italien retten soll. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media [...]
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Beatrix von Storch befragt Merkel zum Türkei-Deal – AfD-Fraktion im Bundestag
Beatrix von Storch spricht den im Geheimen getroffen Türkei-Deal der Kanzlerin an. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
Die AfD-Fraktion bringt regelmäßig Anträge und Gesetzentwürfe in den Bundestag ein. Mit einem Antrag können Abgeordnete in Fraktionsstärke den Bundestag auffordern, etwas Bestimmtes zu beschließen. Der Bundestag stimmt dann über diesen Antrag ab; dem kann (muss aber nicht) eine Beratung im zuständigen Ausschuss vorausgehen. So kann die Auffassung des Bundestages zu einem politischen Thema festgelegt werden. Ebenso kann die Bundesregierung aufgefordert werden, dem Bundestag über Erfahrungen mit einem verabschiedeten Gesetz zu berichten, sich zu Sachfragen zu äußern oder einen Gesetzentwurf vorzulegen.







